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Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10609
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10601
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10611
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10615
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8451
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/7180
Wiedereinführung der vergünstigten Sitzplatzreservierung für Familien; Kostenfreiheit für Kinder
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7376
Potenzialanalyse für Projekte; Fördergelder aus EU- und Bundesmitteln
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9193
Geltung der Ortsgestaltungssatzungen für Dachgeschossausbauten; Anpassung an den Bau-Turbo; Zuständigkeit für Außenbereichsvorhaben zur Herstellung oder Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung; Übergangsvorschriften Änderung von Art. 81 Abs. 5 und Art. 83 und Einfügen des neuen Art. 82b Bauordnung Einfügen des neuen § 2a Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8433
weiterhin Einvernehmen der Straßenverkehrsbehörde bei der Errichtung von Wind- und Solaranlagen Änderung von Art. 25
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7131
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8148
Führung von Straßen- und Bestandsverzeichnissen durch die Gemeinden; Einvernehmensfiktion von zwei Monaten bei baulichen Änderungen; Wegfall des Einvernehmens beim Bau von Wind- und Sonnenenergieanlagen; Bekanntmachung des Planungsgebiets durch die Regierung; Genehmigungsfreiheit bei bestimmten Ausbaumaßnahmen an Brücken; möglicher Verzicht auf Erörterungsterminen; elektronische Bekanntmachung und Zugänglichkeitmachung von Planunterlagen; Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses durch öffentliche Bekanntmachung; elektronische Einreichung und Bearbeitung von Plänen sowie von Einwendungen und Stellungnahmen als Normalfall; elektronisches Verfahren bei Umweltverträglichkeitsprüfungen; Bündelung der Beteiligung im straßenverkehrsrechtlichen Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren an der Landesbaudirektion; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 3, Art. 10 Abs. 2, Art. 13 Abs. 5, Art. 18 Abs. 2a, Art. 24, Art. 27b Abs. 4, Art. 34 Abs. 3, Art. 36, Art. 38, Art. 39 Abs. 2, Art. 58 und Art. 62a, Einfügen des neuen Art. 25, Aufheben von Art. 67 und Umnummerierung der bisherigen Art. 68 und Art. 69
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6602
Aufhebung von Tempo-30 an Hauptverkehrsstraßen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6604
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6697
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8148
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8270
für Bundesfernstraßen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/5888
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6165
Errichtung von Schulstraßen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6992
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