1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 17 von 17

Plenarprotokoll Nr. 19/73 PL vom 24.03.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/11035

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Neuordnung der Bayerischen Ehrenzeichen infolge der strategischen Neuausrichtung der Bundeswehr

Umwandeln des Auslandsehrenzeichen in ein Ehrenzeichen für Verdienste um Frieden und Verteidigung; Vorschlagsrecht; Würdigung von humanitären Auslandseinsätze der Hilfsorganisationen durch die Feuerwehr- und Hilfsorganisationen-Ehrenzeichen Änderung der Überschrift und von Art. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 und Art. 4 Abs. 3, Einfügen des neuen Art. 7, Umnummerierung und Änderung des bisherigen Art. 7 Ehrenzeichengesetz (BayEzG) Änderung von Art. 2 Abs. 1 Feuerwehr- und Hilfsorganisationen-Ehrenzeichengesetz (FwHOEzG)

Beratungsverlauf

Schlagworte: Ehrenzeichengesetz
Ehrenzeichen , BayEzG , Gesetz über die Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten , Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten , Landesverteidigung ,

Plenarprotokoll Nr. 19/64 PL vom 25.11.2025

Beratungsphase CSU

Aktuelle Stunde: New Defence in Bayern - Bayerns Führungsrolle in der Verteidigungs- und Rüstungsindustrie festigen und ausbauen!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rüstungsindustrie
Aktuelle Stunde , Verteidigungsindustrie , Start-up , Verteidigungspolitik , Erding ,

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/6902

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

Gleichstellen der Absolventen von Fachakademien mit denen der Fachschulen; Vorlagepflicht von Führungszeugnissen beim Personal der Mittagsbetreuung; Ermöglichen der elektronischen Textform bei Benachrichtigungen; Erfassen von Wiederholungen von Jahrgangsstufen in ASD; Aufnahme von weiteren Merkmalen in die Schülerstatistik; Grundlage für den Lehrgang kolleg24; Beanstandung von Lehrerkonferenz-Beschlüssen; redaktionelle Änderungen und Rechtsbereinigungen Änderung von Art. 3, Art. 5 Abs. 3, Art. 6, Art. 7 Abs. 4; Art. 7a Abs. 6, Art. 11 Abs. 4, Art. 18, Art. 20 Abs. 3, Art. 21 Abs. 2, Art. 22, Art. 25 Abs. 3, Art. 27 Abs. 4, Art. 29 Abs. 2, Art. 30b, Art. 31 Abs. 3, Art. 32 Abs. 3, Art. 33, Art. 34 Abs. 3, Art. 36, Art. 39 Abs. 3, Art. 41, Art. 42, Art. 43 Abs. 4, Art. 44, Art. 48, Art. 49 Abs. 1, Art. 52 Abs. 3, Art. 53, Art. 54 Abs. 2, Art. 55, Art. 56 Abs. 2, Art. 57, Art. 58 Abs. 5, Art. 59 Abs. 5, Art. 60, Art. 61 Abs. 1, Art. 62, Art. 62a Abs. 3, Art. 63, Art. 64 Abs. 3, Art. 65, Art. 66 Abs. 2, Art. 73, Art. 74 Abs. 2, Art. 75 Abs. 1, Art. 82 Abs. 3, Art. 84 Abs. 3, Art. 85a Abs. 2, Art. 86 Abs. 2, Art. 87 Abs. 1, Art. 88, Art. 88a, Art. 90, Art. 92, Art. 94 Abs. 2, Art. 97, Art. 100 Abs. 2, Art. 113a, Art. 113b, Art. 114 Abs. 1, Art. 115 Abs. 2, Art. 116 Abs. 1, Art. 118 Abs. 2, Art. 119 Abs. 2, Art. 122 Abs. 1, Art. 123 Abs. 3

Beratungsverlauf

Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen , Bildungswesen , Fachschule , Fachakademie , Schulstatistik ,

Plenarprotokoll Nr. 19/51 PL vom 21.05.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6744

Rüstungsexporte erleichtern - Verfahren beschleunigen!

Vereinfachung und Beschleunigung der Kontrollen und Beschränkungen für den Export von militärischen Verteidigungs- und Dual-Use-Gütern; Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie gegenüber anderen EU- und Nato-Staaten; jährlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf

Schlagworte: Rüstungsindustrie
Organisierte Kriminalität , Bericht , Bundespolizei , Kontrolle , Ausfuhrbeschränkung ,

Plenarprotokoll Nr. 19/45 PL vom 19.03.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5839

Deutschlands Verteidigung sicherstellen

Änderung des Grundgesetzes; Zwei-Prozent-Ziels im Kernhaushalt; Reform des Beschaffungswesens; europäische Zusammenarbeit

Beratungsverlauf

Schlagworte: Verteidigung
Schuldenbremse , Grundgesetzänderung , Nationale Sicherheit , Bundeswehr , Bevölkerungsschutz ,

Plenarprotokoll Nr. 19/45 PL vom 19.03.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5831

Verteidigungsfähig werden, Unabhängigkeit bewahren, Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken

verbessertes Beschaffungswesen der Bundeswehr; finanzielle Anstrengungen; Mittel der EU; Beschaffung von deutschen und europäischen Produkten; Rüstungsexportpolitik; Wissenschaft und Forschung; Aufbau von Produktionskapazitäten; Wehrpflicht, Gesellschaftsjahr und Reservisten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Verteidigungspolitik
Landesverteidigung , Verteidigungsindustrie , Bundeswehr , Zivilschutz , Katastrophenschutz ,

Plenarprotokoll Nr. 19/44 PL vom 11.03.2025

Beratungsphase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Was unser Land braucht: Schuldenbremse für strukturelle Reformen öffnen statt Selbstbedienungsladen.

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schuldenbremse
Wirtschaftspolitik , Infrastruktur , Sicherheitspolitik , Verteidigungspolitik , Bundestagswahl ,

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/3900

Prüfungsarchiv den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen!

Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schulabschluss
Archiv , Schüler , Schülerin , Prüfung , Prüfungsvorbereitung ,

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5025

Lehre aus der Münchner Sicherheitskonferenz: transatlantische Zusammenarbeit statt amerikanischer Alleingänge

Missachtung der demokratischen europäischen Integrität; Schwächung der transatlantischen Partnerschaft und Zusammenarbeit; Ende der amerikanischen Solidarität mit Europa; Aufruf zu verantwortungsvollem, koordinierten Handeln; Beteiligung an Friedensverhandlungen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine; Stärkung Europas in der NATO; Einsatz für den Freihandel

Beratungsverlauf

Schlagworte: Internationale Beziehungen
Münchner Sicherheitskonferenz , München , Internationale Wirtschaftsbeziehungen , Internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit , Ukraine ,

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5003

Verteidigungsfähigkeit stärken - transatlantische Verbundenheit bewahren: Lehren aus der Münchner Sicherheitskonferenz

Bundeswehrgesetz nach bayerischem Vorbild in allen Ländern; Stärkung der US-Stützpunkte in Deutschland; Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Beratungsverlauf

Schlagworte: Verteidigungspolitik
Verteidigungsausgaben , Verteidigungsetat , Wehretat , Militärausgaben , München ,

Plenarprotokoll Nr. 19/40 PL vom 30.01.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3327

Gewalt an Schulen entschieden entgegentreten!

jährlicher Sicherheitsbericht; zusätzliche Mittel; zusätzliches pädagogisches und nicht-pädagogische Fachpersonal

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gewalt
Gewalt an Schulen , Gewaltprävention , Lehrer , Lehrerin , Vandalismus ,

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2097

Voraussetzungen zur Reaktivierung der Wehrpflicht schaffen – Deutschland muss wieder verteidigungsfähig werden

Kreiswehrersatzämter; Unterbringungsmöglichkeiten in Kasernen; Bedarfsplanung und Beschaffung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Wehrdienst
Wehrpflicht , Kreiswehrersatzamt , Kaserne , Wehrpflichtiger , Beschaffung

Plenarprotokoll Nr. 19/26 PL vom 17.07.2024

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern
BayHIG , Hochschulinnovationsgesetz , BayEUG , Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz , BayDSchG ,

Plenarprotokoll Nr. 19/23 PL vom 18.06.2024

Beratungsphase FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen - soziales Engagement stärken

Beratungsverlauf

Schlagworte: Verteidigung
Gemeinwohl , Soziales Engagement , Wehrpflicht , Gesellschaftsjahr , Ukrainekrieg ,

Plenarprotokoll Nr. 19/18 PL vom 14.05.2024

Beratungsphase SPD

Aktuelle Stunde: Europa in Gefahr: Bayerns Zukunft liegt in einer demokratischen und sozialen EU!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Europäische Union
EU , Europa , Putin Wladimir Wladimirowitsch , Ukrainekrieg , Höcke Björn ,

Plenarprotokoll Nr. 19/16 PL vom 17.04.2024

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern
BayHIG , Hochschulinnovationsgesetz , BayEUG , Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz , BayDSchG ,

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/33

Haushaltschaos verhindern, bayerische Steuerzahler schützen!

Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts; Einhaltung der Schuldenbremse und keine Steuererhöhung auf Bundesebene; Einhaltung von Haushaltsgrundsätzen auf Landesebene; unverzügliche Vorlage des Gesetzentwurfs zum bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025; Kürzung der Kosten für Migration, Klimaschutz, 49- Euro-Ticket; Erhöhung der Mittel für Abschiebung; Ausstieg aus der High-Tech-Agenda; Aufstockung Härtefallfonds

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushaltsgesetz 2024
Haushaltsgesetz 2024/2025 , Steuerbelastung , Landeshaushalt , Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 , Bundeshaushalt ,

Treffer 1 - 17 von 17

  • 1 (current)

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Fackler Wolfgang (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17316)
  • + Anfragen (5763)
  • + Gesetze (1441)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5490)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5225)
  • + Beschlüsse (3539)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8258)
  • + Zustimmung (3642)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (452)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1495)
  • + Oberfranken (240)
  • + Oberpfalz (306)
  • + Schwaben (620)
  • + Unterfranken (376)

Redner

Seitenanfang