Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/81 PL vom 09.06.2026

Beratungsphase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Unabhängig. Bezahlbar. Bayerisch. Freiheitsrevolution aus Steckdose und Speicher.

Beratungsverlauf

Schlagworte: Erneuerbare Energie

Plenarprotokoll Nr. 19/81 PL vom 09.06.2026

Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 19/9483

Finanzielle Bildung an allen Schulen stärken

Pilotprojekt an ausgewählten Schulen aller Schularten; Kooperation mit externen Partnern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/81 PL vom 09.06.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9596

Ernährungsleitlinien nach US-Vorbild: Zucker und hochverarbeitete Produkte reduzieren, protein- und nährstoffdichte Kost stärken – sowie verbindliche Kantinenstandards für staatliche Einrichtungen

u. a. Überprüfung von Darstellungen zum Fleischkonsum; Kooperation mit Verbraucherschutzorganisationen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12049

Unterstützung des 76. Sudetendeutschen Tages in Brünn

Aufheben der Beneš-Dekrete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Regierungserklärung Staatsregierung

Regierungserklärung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Regierungserklärung

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Aktuelle Stunde AfD

Aktuelle Stunde: Bayern wieder stark machen - Wohlstand, Sicherheit und Solidarität für unsere Heimat!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/9716

Gesetzentwurf Bayerisches Landesbetreuungsgeldgesetz (BayLBGG)

Berechtigte; Höhe, Auszahlung und Bezugszeitraum; Zweckbestimmung und Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11852

Dramatische Entwicklung bei Gruppenvergewaltigungen in Bayern – Frauen und Mädchen wirksam schützen, Täter konsequent verfolgen!

Strafverschärfung; Ausweisung und Abschiebung verurteilter ausländischer Täter; Präventionskonzepte gegen sexualisierte Gewalt; Ausbau des Opferschutzes; Prüfung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11853

Vielfalt statt Verbote: Hände weg von der Rundfunkfreiheit! – Bayerisches Rundfunkgesetz verfassungskonform und staatsfern ausgestalten

Stärkung der redaktionellen Freiheit; Anpassung des Reformstaatsvertrags; Berücksichtigung öffentlicher Kritik; Ablehnung starrer Informationsquote; Bewahrung gesellschaftlicher Gestaltungsziele; Vermeidung Zentralisierung redaktioneller Verantwortung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11855

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau und Infrastruktur

Anpassen von Prüfungsumfang und Amtsermittlungsgrundsatz im Normenkontrollverfahren; Erweitern der Heilungsvorschriften; Vereinfachen von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren; Priorisieren von Abwägungsentscheidungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11866

Staatsferne sichern, Vielfalt stärken: Bayerisches Rundfunkgesetz verfassungskonform ausgestalten

Verzicht Informationsquote; Streichung Gestaltungsverbot; Wahrung Gremienautonomie bei Programmbeschwerden; mögliche Beitragsänderungen; Rechtsstaatliche Ordnungsgeldregelungen mit Verfahrensgarantien und Hinweisgeberschutz; Fachliche Personalentscheidungen; Kein verpflichtender Austausch mit privaten Medien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856

US-Streitkräftebasen in Bayern erhalten – transatlantische Verbundenheit bewahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869

Möglicher Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Bayern – Bericht der Staatsregierung

bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art Einfügen des neuen Art. 122a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9036

Auswirkungen des Schlachthofsterbens in Bayern auf das Tierwohl

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Auswirkungen der Stilllegung von Schlachtbetrieben auf die EU-Tiertransportverordnung: Lieferketten (Versorgungswege), Transportdauer, Gefährdung des Tierwohls, Fleischqualität und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9037

Anhörung zu Auswirkungen von Schlachthofschließungen auf das Tierwohl

Verringerung von Tiertransportwegen; tierfreundliche Schlachtmethoden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9967

Gesetzentwurf zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung - Bayerisches Modellregionengesetz (BayMoG)

Freistellungen von Vorschriften des Landesrechts in Modellregionen als Anwendungsbereich sowie Ausnahmen davon; Kommunen als potentielle Modellregionen und Verordnungsermächtigung für das Innenministerium; Mindestkatalog an Maßnahmen der Freistellung; Einvernehmen mit der potentiellen Modellregion

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Hofmann Michael (CSU)

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  • + Oberbayern (1509)
  • + Oberfranken (244)
  • + Oberpfalz (308)
  • + Schwaben (621)
  • + Unterfranken (378)

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