Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9036

Auswirkungen des Schlachthofsterbens in Bayern auf das Tierwohl

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Auswirkungen der Stilllegung von Schlachtbetrieben auf die EU-Tiertransportverordnung: Lieferketten (Versorgungswege), Transportdauer, Gefährdung des Tierwohls, Fleischqualität und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/9037

Anhörung zu Auswirkungen von Schlachthofschließungen auf das Tierwohl

Verringerung von Tiertransportwegen; tierfreundliche Schlachtmethoden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/77 PL vom 23.04.2026

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Landeshaushalt , HG 2026/2027 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 , Bayerischer Pensionsfonds , Sondervermögen ,

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8242

Einführung einer verbindlichen Haltungsverordnung für Milchkühe

Regulierung auf Bundesebene für Milchvieh- und Rinderbetriebe zur Schließung von Tierschutzlücken; Leitlinien auf Landesebene mit Mindeststandards und regelmäßigen Kontrollen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/63 PL vom 13.11.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8661

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen und des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes

Selbsteintrittsrecht des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz für tiergesundheitsrechtliche Anordnungen bei Gefahr im Verzug oder Fällen überörtlicher Bedeutung; Abrufen von Daten aus der HIT-Datenbank durch die Tierseuchenkasse Änderung von Art. 2 Abs. 2 Gesetz über den gesundheitlichen Verbraucherschutz Änderung von Art. 5 Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/60 PL vom 16.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8461

Schluss mit dem politischen Düngechaos - sauberes Wasser duldet keinen Aufschub!

Reduktionsziele für Nitrat im Grundwasser; Maßnahmenpaket für Gewässerschutz; Verursachergerechtigkeit; nationales Nitrataktionsprogramm; Weiterentwicklung des Düngegesetzes; Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie sowie der EU-Wasserrahmenrichtlinie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/58 PL vom 24.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7654

80 Jahre Flucht und Vertreibung - 75 Jahre Verständigung: Verdienste der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler um Frieden, Freiheit und Versöhnung umfassend würdigen!

Würdigung der Anstrengungen zur Völkerverständigung in kommender Sitzung, Bewahrung der Erinnerung an Flucht und Vertreibung und das damit verbundene Leid, Stärkung des geschichtlichen Bewusstseins

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/58 PL vom 24.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7744

Kulturelles Erbe der Heimatvertriebenen und Volksdeutschen bewahren - Bayern muss aktiv Erinnerungsarbeit betreiben!

Verwenden der historischen deutschen Ortsnamen; Mittel für die deutsche Kulturarbeit; Aufheben der Beneš-Dekrete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/57 PL vom 23.07.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6039

Tierschutz in der Nutztierhaltung durchsetzen - Schmerzen bei Tieren erfassen und ihre Ursachen beseitigen

effiziente Prüfroutine; Gegenmaßnahmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/42 PL vom 19.02.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/4111

ASP noch entschlossener bekämpfen: Anreize zur Tierseuchenbekämpfung erhöhen

Erhöhung der Aufwandsentschädigung zur Reduktion der Wildschweindichte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3260

Evaluierung der Düngeverordnung

Studie der Staatsregierung; wirtschaftliche Schäden; Verursacherprinzip; Bewirtschaftungseinschränkungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3345

Betriebsaufgaben durch verschärfte Regelungen zur Anbindehaltung verhindern, Hilfspaket für betroffene Tierhalter schnell auf den Weg bringen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/37 PL vom 11.12.2024

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3495

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen

Landtierarztquote; Reservierung von Studienplätzen an der LMU; Verpflichtung von angehenden Nutztierärzten für 19 Jahre; Vertragsstrafe von 250.000€; zweistufiges Auswahlverfahren; Ausweisen von Bedarfsgebieten; redaktionelle Änderungen GVVG: neuer Teil 4 mit neuen Art. 27 bis Art. 30; Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 21 Abs. 2; Umnummerierung der alten Art. 27 bis Art. 30

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/30 PL vom 16.10.2024

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3495

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen Verbraucherschutz und das Veterinärwesen

Landtierarztquote; Reservierung von Studienplätzen an der LMU; Verpflichtung von angehenden Nutztierärzten für 19 Jahre; Vertragsstrafe von 250.000€; zweistufiges Auswahlverfahren; Ausweisen von Bedarfsgebieten; redaktionelle Änderungen GVVG: neuer Teil 4 mit neuen Art. 27 bis Art. 30; Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 21 Abs. 2; Umnummerierung der alten Art. 27 bis Art. 30

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2259

Schlachthof Kulmbach zum Modellschlachthof ausbauen

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Loibl Petra Dr. med. vet. (CSU)

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