Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12102

Sudetendeutscher Tag in Brünn: Zeichen der Versöhnung und Bekenntnis zu einem geeinten Europa

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase

einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase

einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase

eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Datenschutzkommission

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12045

Sichere digitale Räume für alle: Für eine wirksame Regulierung von Social Media

Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12046

Sudetendeutscher Tag in Brünn – Frieden, Erinnerung und Aussöhnung stärken

Sudetendeutscher Tag in Brünn/Brno als Schritt der Verständigung für eine gemeinsame Erinnerungskultur und europäische Partnerschaft; Engagement der Sudetendeutschen Landsmannschaft und der Initiative Meeting Brno; deutsche Verantwortung für NS-Verbrechen und notwendige Aufarbeitung; Flucht und Vertreibung sowie der Integration der Heimatvertriebenen; Vertiefung der bayerisch‑tschechischen Zusammenarbeit; Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit; Jugend-, Schul‑ und Städtepartnerschaften und historischer Bildungsprojekte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047

76. Sudetendeutscher Tag in Brünn – Bayern bekennt sich zum Zeichen der Versöhnung und der bayerisch-tschechischen Partnerschaft

Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048

Ausweitung der Idee der Aktivrente für Freiberufler, Selbstständige, Beamte sowie Land- und Forstwirte

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/10736

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag vom 12. März 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze

Verlauf der Staatsgrenze; Vermessung und Vermarktung der Staatsgrenze; Schutz der Grenzzeichen und Erhaltung ihrer Erkennbarkeit; Grenzkommission; Denkschrift zum Vertrag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11042

Hinzuverdienstgrenze für die Hinterbliebenenrente abschaffen

Aufhebung der Einkommens-Kappung für verwitwete Ehepartner auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/11393

Psychotherapeutische Versorgung sichern – bedarfsgerechte Finanzierung gewährleisten

Anpassung der Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen an Versorgungsbedarf und Qualitätsniveau; Sicherung angemessener Vergütung; Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen; bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Versorgung für Kinder, Jugendliche und ländliche Regionen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/11813

Anhörung zur BayKiBiG-Reform: Qualität sichern, Finanzierung verlässlich gestalten, Familien entlasten

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12049

Unterstützung des 76. Sudetendeutschen Tages in Brünn

Aufheben der Beneš-Dekrete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11319

Berge schützen, Natur bewahren: Sofortvollzug beim Scheidtobelbahn-Projekt jetzt stoppen!

Anpassen der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren für Wintersportanlagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/11388

Gebärdensprachverbot in bayerischen Schulen durch ein Fachgespräch aufarbeiten

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Thema „Historische Gebärdensprachverbote an bayerischen Schulen und ihre Folgen“; schriftlicher Bericht im Landtag; schulpolitische Umsetzung Mailänder Kongress; Auswirkungen auf Bildungsbiografien, psychosoziale Entwicklung und Berufsperspektiven Gehörloser; Anerkennung und Wiedergutmachung; Förderung Deutscher Gebärdensprache

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Rosenberger Martin

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