Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/81 PL vom 09.06.2026

Beratungsphase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Unabhängig. Bezahlbar. Bayerisch. Freiheitsrevolution aus Steckdose und Speicher.

Beratungsverlauf

Schlagworte: Erneuerbare Energie

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8832

Klimairrsinn beenden: Umwelt und Menschen vor den negativen Auswirkungen der sogenannten grünen Transformation schützen!

Aufhebung bzw. grundlegende Anpassung folgender Gesetze und Verordnungen auf allen Ebenen: Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG); Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG); Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG); Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG); Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG); Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG); Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11442

Raus aus der fossilen Kostenfalle: Entlastung schaffen, Abhängigkeiten beenden

Maßnahmen zur Senkung der hohen Energiekosten: befristete Reduktion des Deutschlandtickets einschließlich Kinder‑/Jugend‑/Einkommensrabatte; Tempolimit auf Autobahnen; Mobilitätsgeld bzw. Einmalzahlung für Geringverdiener; Senkung der Stromsteuer auf ein EU‑Minimum; Solarbonus bei hoher PV‑Stromproduktion; kostenloser Energie‑Check für alle Haushalte; Entlastungsprämie für Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11456

Raus aus der „erneuerbaren“ Kostenfalle: Entlastung schaffen, Subventions-Irrsinn beenden!

Maßnahmen zur Energiepreis-Senkung für Benzin und Diesel auf Bundes- und EU-Ebene: Aussetzung der CO2-Abgabe (BEHG/ETS II); Senkung der Energiesteuer und der Umsatzsteuer; Aussetzung der CO2-Komponente bei der Lkw-Maut; kein Tempolimit auf den Autobahnen; Senkung der Stromsteuer und der Umsatzsteuer; Aussetzung aller Gesetze und Regelungen zu Erneuerbaren Energien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/74 PL vom 15.04.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11457

Energiepreiskrise bewältigen. Menschen entlasten. Abhängigkeit von fossilen Energien beenden

Preissicherungsmechanismus Kraftstoffe mit Energiesparanreizen; Europäische Übergewinnsteuer zur Abschöpfung von Sondergewinnen; Stromsteuersenkung auf europäisches Mindestmaß; Ausbau Stromnetze und Energiespeicher für Versorgungssicherheit; Förderung Elektromobilität und Wärmepumpen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/73 PL vom 24.03.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/8492

Deindustrialisierung durch CO2-Emissionshandel und Energiewende verhindern - Chemische Industrie in Bayern erhalten!

Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/71 PL vom 11.03.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10741

Nachhaltig und günstig leben: Menschen, Eigentum und Wirtschaft vor Öl- und Gaspreis-Kostenschock schützen

Maßnahmenpaket auf Bundesebene gegen eine durch den Nahostkonflikt drohende Öl- und Gaskrise: Energieeinsparung; Beibehaltung des Gebäudeenergiegesetzes; Ausbau der erneuerbaren Energien; Beseitigung von Netzengpassgebieten und Förderstopps

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/71 PL vom 11.03.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8721

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung

Streichen der 10H-Regel; Reduzieren des Abstands von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung von 1000 m auf 800 m Streichen von Art. 82; Änderung und Umnummerierung des bisherigen Art. 82a und Umnummerierung des bisherigen Art. 82b

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/71 PL vom 11.03.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10739

Steigende Sprit- und Energiepreise infolge des Iran-Krieges abfedern - Bürger und Wirtschaft effektiv entlasten!

kartellrechtliche Überprüfung; Maßnahmen von Bund und EU

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/63 PL vom 13.11.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8721

Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Vollständige Aufhebung der sogenannten 10H-Abstandsregelung

Streichen der 10H-Regel; Reduzieren des Abstands von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung von 1000 m auf 800 m Streichen von Art. 82; Änderung und Umnummerierung des bisherigen Art. 82a und Umnummerierung des bisherigen Art. 82b

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/58 PL vom 24.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7655

Potenziale von Biogasanlagen nutzen - ergänzenden Betrieb von BHKW mit Erdgas ermöglichen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/58 PL vom 24.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7746

Energieversorgung sichern - Biogas flexibel nutzen, Erdgasversorgung erhalten

Verwendung von Erdgas in Biogasanlagen; Aufheben der CO2-Bepreisung auf Erdgas; Import von Erdgas; Ende des Rückbaus der bayerischen Erdgasinfrastruktur; Neubau regelbarer Gaskraftwerke; Einspeisung von Biomethan ins Gasnetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/58 PL vom 24.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7745

Biogas in Kraftwerksstrategie berücksichtigen

Ausschreibung auf Bemessungsleistung anstatt installierter Leistung; Erhöhung des Flexibilitäts-Zuschlags; Begrenzung der Menge des erzeugten Biogasstroms; Anschluss von Biogasanlagen an Erdgasleitungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/57 PL vom 23.07.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/54 PL vom 02.07.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6905

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden und Bevölkerung an Windenergie- und Photovoltaikanlagen (BayWindPVBetG)

Beteiligungsberechtigte Gemeinden und Personen; Beteiligungsvereinbarung; Ersatzbeteiligung; Mittelverwendung durch die Gemeinde; Information und Transparenz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/6196

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag

Governance durch den IT-Planungsrat; Bundesverwaltungsamt als Betriebsverantwortliche Stelle; Anschluss und Nutzung des NOOTS; Anschluss an das EU-OOTS; Datenschutzrechtliche Bestimmunge; Finanzierung; Beginn der Anschluss- und Nutzungspflicht; Ratifikation und Inkrafttreten; Beitritt weiterer Länder; Geltungsdauer, Änderung und Kündigung; Salvatorische Klausel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6993

Energieversorgung sichern statt ideologische Blockaden - Für neue Gaskraftwerke und heimische Gasförderung

Realisierung von Gaskraftwerkskapazität in Bayern; Wiedereinstieg in die Kernkraft und Gaskraft; Moratorium des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke; Abschaffung der CO2-Bepreisung auf Erdgas; Import von kostengünstigem Erdgas; Erschließung heimischer Erdgasreserven

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/52 PL vom 05.06.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6927

Erdgasbohrungen im Alpenvorland verhindern - Pläne der fossilen Berliner Rückschrittskoalition stoppen

kein Neubau reiner Gaskraftwerke; Ausschreibung von Kraftwerksleistungen

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Schack Jenny (CSU)

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