Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9077

Gemeinsam gegen Antiziganismus IV:
Antidiskriminierungsberatung des Landesverbandes der Sinti und Roma in Bayern sichern

Bericht im Landtag; Fortführung von „respekt*land“2026

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9525

Gemeinsam gegen Antiziganismus V – Einrichtung der Stelle eines unabhängigen Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9074

Gemeinsam gegen Antiziganismus I: Planungssicherheit für die "Melde- und Informationsstelle Antiziganismus in Bayern" (MIA Bayern)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9075

Gemeinsam gegen Antiziganismus II: Vertretung des Landesverbandes der Sinti und Roma im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks und im Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/78 PL vom 28.04.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9076

Gemeinsam gegen Antiziganismus III:
Bekämpfung des Antiziganismus in Südosteuropa

Nationale Aktionsplänen zur Bekämpfung von Antiziganismus; Dokumentation und Sichtbarmachung des Antiziganismus; Westbalkanstaaten nicht als sichere Herkunftsländer; asylrechtlicher Verfolgungsgrund; Flüchtlinge aus der Ukraine

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/72 PL vom 19.03.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7216

Freiheit statt Zensur: Auflösung der sogenannten Bayern-Allianz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7709

Oberflächennahe Geothermie bayernweit voranbringen I:
Stockwerkübergreifende Bohrungen ermöglichen

Auflagenkatalog; neue Techniken; Vorteile von großen Bohrtiefen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7710

Oberflächennahe Geothermie bayernweit voranbringen II:
Qualifikation zum Privaten Sachverständigen der Wasserwirtschaft vereinfachen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7711

Oberflächennahe Geothermie bayernweit voranbringen III:
Fortbildung im Bereich der Wasserwirtschaftsämter

neuer Leitfaden für oberflächennahe Geothermie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7616

Bayerns Erster Bürgerrat: Coronapandemie gemeinsam aufarbeiten, Gräben schließen und für die Zukunft vorbereiten

ergebnisoffene Beratung des Bürgerrates, gewichtete Zufallsauswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Unabhängigkeit des Bürgerrates; Untersuchen der Folgen der Pandemie und der Infektionsschutzmaßnahmen; Empfehlungen für die Vorbereitung auf zukünftige gesundheitliche Notstände; eigenständige Festlegung der Tätigkeitsfelder; Abschlussbericht des Bürgerrates und Stellungnahme von Staatsregierung und Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9032

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Gerechtigkeit beim Wassercent - Ausnahmen zurückfahren!
(Drs. 19/8947)

Einbeziehung der Wasser- und Bodenverbänden und Absenken des Freibetrags Änderung von Art. 78 Abs. 3 Wassergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9033

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Wasserzähler verpflichtend einführen!
(Drs. 19/8947)

Änderung von Art. 79 Abs. 1 Wassergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9030

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Kommunen besser beim Hochwasserschutz an Freistaat-Gewässern entlasten!
(Drs. 19/8947)

Reduzierung der kommunalen Beteiligung bei Hochwasserschutzbauten auf 10 % Änderung von Art. 42 Abs. 2 Wasserschutzgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9031

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Kommunen bei Hochwasserschutz an Gewässern dritter Ordnung entlasten
(Drs. 19/8947)

staatliche Beteiligung an kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen Änderung von Art. 42 Wassergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9034

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Tiefengrundwasser besonders schützen!
(Drs. 19/8947)

Höhe des Wasserentnahmeentgelts Änderung von Art. 79 Abs. 2 Wassergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9038

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Grundwasserschutz im überragenden öffentlichen Interesse
(Drs. 19/8947)

Ziele und allgemeine Grundsätze des Gesetzes; nachhaltige Bewirtschaftung von Gewässern Änderung von Art. 1 Wassergesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9093

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/8947)

Streichen des Wasserentnahmeentgelts (Wassercent) Entfernen des neuen Teil 7

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9102

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Öffentliche Wasserversorgung sicherstellen - keine Zusatzprivilegien für Unternehmen schaffen!
(Drs. 19/8947)

Vorrang für öffentliche Trinkwasserversorgung Änderung von Art. 31 Abs. 2

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9039

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Schwammlandschaften statt Entwässerung - ein neuer Umgang mit Drainagen
(Drs. 19/8947)

Untersagung neuer und Überprüfung bestehender Entwässerungseinrichtungen Änderung von Art. 29 Abs. 1 Wassergesetz

Beratungsverlauf

Treffer 1 - 20 von 84

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Schmidt Gabi (FREIE WÄHLER)

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