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Beratungsphase
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9077
Bericht im Landtag; Fortführung von „respekt*land“2026
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9525
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9074
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9075
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9076
Nationale Aktionsplänen zur Bekämpfung von Antiziganismus; Dokumentation und Sichtbarmachung des Antiziganismus; Westbalkanstaaten nicht als sichere Herkunftsländer; asylrechtlicher Verfolgungsgrund; Flüchtlinge aus der Ukraine
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7216
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7709
Auflagenkatalog; neue Techniken; Vorteile von großen Bohrtiefen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7710
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7711
neuer Leitfaden für oberflächennahe Geothermie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7616
ergebnisoffene Beratung des Bürgerrates, gewichtete Zufallsauswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Unabhängigkeit des Bürgerrates; Untersuchen der Folgen der Pandemie und der Infektionsschutzmaßnahmen; Empfehlungen für die Vorbereitung auf zukünftige gesundheitliche Notstände; eigenständige Festlegung der Tätigkeitsfelder; Abschlussbericht des Bürgerrates und Stellungnahme von Staatsregierung und Landtag
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9032
Einbeziehung der Wasser- und Bodenverbänden und Absenken des Freibetrags Änderung von Art. 78 Abs. 3 Wassergesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9033
Änderung von Art. 79 Abs. 1 Wassergesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9030
Reduzierung der kommunalen Beteiligung bei Hochwasserschutzbauten auf 10 % Änderung von Art. 42 Abs. 2 Wasserschutzgesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9031
staatliche Beteiligung an kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen Änderung von Art. 42 Wassergesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9034
Höhe des Wasserentnahmeentgelts Änderung von Art. 79 Abs. 2 Wassergesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9038
Ziele und allgemeine Grundsätze des Gesetzes; nachhaltige Bewirtschaftung von Gewässern Änderung von Art. 1 Wassergesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/9093
Streichen des Wasserentnahmeentgelts (Wassercent) Entfernen des neuen Teil 7
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9102
Vorrang für öffentliche Trinkwasserversorgung Änderung von Art. 31 Abs. 2
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9039
Untersagung neuer und Überprüfung bestehender Entwässerungseinrichtungen Änderung von Art. 29 Abs. 1 Wassergesetz
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