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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11854
Medizinische Versorgung sicherstellen; medizinische Forschung vorantreiben; Medikamentenzugang; Unterstützungs- und Beratungsangebote; Integration in die medizinische Ausbildung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11867
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11868
Verbesserung medizinischer Versorgung und sozialrechtlicher Absicherung; Aufbau Spezial- und Schwerpunktpraxen; Telemedizin; Schulung Gutachter und Leistungsträger; Kinderversorgung; Reha-/Pflegeeinbindung; Angehörigenunterstützung; Forschung
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10143
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/9854
Evaluierung des Hebammenhilfevertrags auf Bundesebene in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen und den Hebammenverbänden; bessere Vergütung von Beleghebammen einschließlich eines Inflationsausgleichs
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7440
Vergabe- und Verteilungskriterien von EU-Auslands-Stipendien aus dem Nachtragshaushalt 2025 (vgl. Beschluss zu Drs. 19/6198); Verpflichtung als Landarzt bzw. Landärztin, Amtsarzt bzw. Amtsärztin, für die Fachrichtung Kinder- und Jugendpsychiatrie
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8147
Abstimmung in folgender Plenarsitzung am 10.12.2025, siehe Plenarprotokoll 19/66
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8590
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/8528
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8560
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8502
Fortsetzung des freiberuflichen Beleghebammensystems zur ambulanten Notfall- und Akutversorgung bei Schwangerschaft und Geburt; Neuverhandlung des Hebammen-Hilfsvertrags auf Bundesebene (§ 134a SGB V); Anwendung des alten Rechts bis zu einer Einigung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8462
Einberufung eines Runden Tischs durch das StMGP mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und dem Bayerischen Hebammen Landesverband; Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung von Schwangeren und Gebärenden; Ergebnis-Bericht an den Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8503
Wissenschaftliche Evaluierung des Hebammenhilfevertrags; Einigung des Selbstverwaltungspartner bei der Abrechnung der ambulanten Notfall- und Akutversorgung; Studie zur Hebammenversorgung; Förderprogramm für Geburtshäuser und hebammengeleitete Kreissäle; Fortführung des "Zukunftsprogramms Geburtshilfe"
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/8147
Landespflegegeld von 500€; Antragsbearbeitung durch eine automatische Einrichtung; digitale Antragsstellung; keine Rückforderung des ausgezahlten Landespflegegeldes bis drei Monate nach Tod des Leistungsempfängers Änderung von Art. 2 Abs. 4, Art. 3, Art. 4 und Art. 6 Abs. 1
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5002
Zukunftskommission auf Bundesebene für eine Verbesserung der Pflege: Prävention und verstärkte Rehabilitationsmaßnahmen für Pflegebedürftige; Stärkung der Pflegeberufe; Entbürokratisierung; Einsatz von neuen Technologien; Menschenwürde bis zum Lebensende; Finanzierbarkeit der Pflegeversicherung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4605
Übernahme der Hälfte der Investitionskosten; Übernahme der Ausbildungskosten; Anpassung der §§ 68 bis 73 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze; Ausbau des Programms „PflegesoNah“
Regierungserklärung Staatsregierung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1894
Studienplatz- und Landarztquote für Humanmedizin erhöhen; Streichung des N.C.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3426
Pflegestützpunkte; Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege; multiprofessionelle Teams; Versorgungslücken; Präventionsmanager; Unterstützen der Kommunen; Quartiersentwicklung; Landespflegegesellschaft für Pflegende Angehörige; Mittelverwendung beim Landespflegegeld
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
