Drucksachen und Protokolle


Treffer 501 - 511 von 511

Drucksache Nr. 18/957 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Verbänden und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge im Sinne des § 96 BVFG - Förderung der Arbeit des Hauses der Begegnung, der Ackermann-Gemeinde und des Bundes der Vertriebenen
(Kap. 10 06 Tit. 686 01)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitonsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/956 vom 20.03.2019

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Einzelmaßnahmen im Sinne des § 96 BVFG - Förderung der Arbeit des Kulturwerks der Schlesier und des Bundes der Vertriebenen
(Kap. 10 06 Tit. 686 21)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/754 vom 20.03.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verbieten - wohnortnahe Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/306 vom 12.02.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Gerechtigkeit herstellen und Attraktivität der betrieblichen Altersvorsorge steigern: Doppelverbeitragung von Betriebsrenten beenden

keine Erhebung von Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten

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Drucksache Nr. 18/285 vom 07.02.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Nachbesserungen beim Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) auf Bundesebene

insbesondere: kein generelles Anküpfungsverbot von Vergütungspositonen an Diagnosen, direkter Erstzugang für Patienten zu Psychotherapeuten, keine Streichung der Wahltarife der gesetzlichen Krankenkassen für Arzneimittel der besonderen Therapieeinrichtungen, keine neuen Zwangsrabatte von Impfstoffen, Beibehaltung der regionalen Vertragskompetenz sowie des Zulassungsverfahrens für Heilmittelerbringer, Verhinderung von Monopolstrukturen im Bereich Medizinischer Versorgungszentren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/145 vom 23.01.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Brexit - die engen und freundschaftlichen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich aufrechterhalten

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Radlmeier Helmut

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