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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 18/28865
Zuständigkeit der Denkmalschutzbehörden für die Entgegennahme des Erlaubnisantrags (Änderung von Art 15 BayDSG); Klarstellungen und redaktionelle Änderungen in folgenden Gesetzen: Universitätsklinikagesetz (Art. 19), Hochschulinnovationsgesetz (Art. 73), HfP-Gesetz (Art. 1), Personalvertretungsgesetz (Art. 4, 78)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27677
Bericht im Landtag; Mustervertrag des Normalvertrags; Unterstützung der Künstler; EU-Leitlinien bei Tarifverträgen
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Gewährung eines Zuschusses für digitale Infrastruktur in doppelter Höhe auch für Träger privater Schulen für Kranke; Änderung von Art. 30 BaySchFG
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27442
Refinanzierung durch Krankenkassen; betriebliches Gesundheitsmanagement
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28416
Bericht im Landtag; Greifbarkeit der Archäologie; digitale Anwendungen
Prüfung und Bericht; Ausbildungsstellen; Delegation von heilkundlichen Maßnahmen;
Versorgungsbedarf und Behandlungsqualität; Fachkliniken; Grundversorgung mit Geburtshilfe; Vernetzungen und sektorenverbindende Leistungen; DRG für Universitätskliniken; neues Finanzierungskonzept; Zuwachs an Finanzmittel
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Waldtherapie als ortsgebundenes Heilverfahren; Änderung von Art. 7 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Radinfrastruktur: u. a. Radnetz, Beschilderung, Zentralstelle Radverkehr, nachhaltige Flächennutzung, Sonderbaulast für Radschnellverbindungen, Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr; Sicherheit im Radverkehr, Radallianz Bayern: u. a. schulische Verkehrserziehung, Fahrradstraßen; Finanzierung; Änderung des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 18, 18b) und der Bauordnung (Art. 81)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26318
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26317
Beitrag für eine inklusive Gesellschaft; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bekanntheit des Berufs
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/27704
Änderungsantrag CSU
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, FDP
Befugnis zum interkollegialen Ärzteaustausch bei Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung; Änderung von Art. 15 GDG
Erhöhung der gesamten Staffelung des Pauschbetrags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26318
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/28600
Eintreten der Staatsregierung gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes aufgrund folgender Bedenken: Eingriff in die geschützte Eigentumsposition, fehlende Verfügbarkeit der geforderten Heizungssysteme, negative Auswirkungen auf den Wohnungsbau, hohe Kosten für Eigentümer und Mieter, fehlende Technologieoffenheit, keine Berücksichtigung von Holzheizungen, fehlende Berücksichtigung der EU-Pläne zum Verbot fluorierter Gase, problematische Umrüstung von Gasetagenheizungen, ungeklärte Finanzierung von Förderprogrammen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/28129
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
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