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Antrag SPD
anonyme Ergebnisse; Möglichkeit der Einsichtnahme; Information der Öffentlichkeit; Cholesterinwerte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
gemeinsames Vorgehen mit und Förderung von sozialen Trägern; ein landesweiter Ausbau der Hilfsangebote; regelmäßige Evaluation; unmittelbare und unbürokratische Bereitstellung finanzieller Mittel; Koordinationszentrum für Beratung und Behandlung von Folteropfern und trauma-tisierten Geflüchteten; Informationskampagne; interkulturelle und sprachliche Weiterbildungsmöglichkeiten für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte
Änderungsantrag SPD
Ausbringen von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen
Wiederaufleben des Runden Tisch zur Zukunft der Milchproduktion
Bericht im Landtag; Trennungsgebot bei Abschiebe- und Haftanstalten; Notlage nach der EU-Abschieberichtlinie; Beachtung der EU-Rechtsprechung; Gutachten; Landesgesetz zur Regelung der Abschiebehaft
Erhöhen der Verpflichtungsermächtigung, Kompensieren für die Reduzierung der Wohnraumförderung,
Dringlichkeitsantrag SPD
Konzept zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt: beschleunigte Anerkennung beruflicher Abschlüsse, berufsbegleitende Sprachkurse, Ausweitung der Ausbildungsförderung, mehrsprachige Informationsmedien, spezifische Programme für Frauen
Verbessern der Bewerbungen
Festlegung der Reihenfolge der Fraktionen anhand der aktuellen Fraktionsstärke; Änderung von § 6 S. 1 BayLTGeschO
aktives regionales Wolfsmanagement; verbesserte Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen; geänderte Haftung bei Herdenausbruch; Anpassung der Bedingungen bzw. Richtlinien für ökologische Weidetierhaltung
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Nutzergruppen; Gebührensätze; Einnahmeverwendung; Auswirkung auf Wassergebühren; sozialer Ausgleich; Einbindung der Betroffenen; finanzieller Spielraum der Wasserversorger; Erfahrungen anderer Länder
Handlungsleitfaden für die BEG
Entwicklung von batteriegetriebenen Testfahrzeugen; innovative Antriebe; Probestrecken für Oberleitungs-Akku-Hybride
Prüfung: Bündelung und Vereinfachung von Förderprogrammen, Personalbedarf, höhere Fördersätze, Reduzierung der Zahl der Förderprogramme zugunsten eines höheren Anteils der Kommunen am Steuerverbund; Bericht
Bericht; Steigerung der Anerkennungsquoten, Abbau von Anerkennungshürden: effektivere Arbeit der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung, Vereinheitlichung der Bearbeitungszeiten, Prüfung einer verbesserten Anerkennung von Lehrkräften aus Drittstaaten, Fachberatung, ressortübergreifende Koordinationsstellen
begleitende Schulungen; Beschleunigung des Anerkennungsverfahren
Expertenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.