Drucksachen und Protokolle

Drucksache Nr. 18/25782 PL vom 15.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/25681

Kein Wirtschaftswunder ohne "Gastarbeiter" - kein zukünftiger Wohlstand ohne Zuwanderung von Fachkräften!

Unterstützung der zuwanderungs- und integrationspolitischen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung im Bundesrat

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Drucksache Nr. 18/25775 PL vom 14.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement

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Drucksache Nr. 18/25774 PL vom 14.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25361

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik A. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum

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Drucksache Nr. 18/25760 vom 14.12.2022

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Nachtragshaushalt jetzt - Härtefallfonds endlich dem Landtag vorlegen

Aufruf zum Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine; Zielgruppen; beschleunigte Verabschiedung; Ablehnung des Notbewilligungsrecht

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Drucksache Nr. 18/25758 vom 14.12.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Kitas als Schutzorte stärken - Personalsituation verbessern, Schutzkonzepte etablieren

Unterstützung der Kindertageseinrichtungen; stärkere Berücksichtigung des Kinderschutzes in Aus- und Fortbildung; Erhöhung der Team-Fortbildungstage, verlässliche Refinanzierung von Teamzeiten; Verbesserung der Personalsituation in Kindertageseinrichtungen und Jugendämtern; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/25749 VF vom 14.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25360

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement

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Drucksache Nr. 18/25749 VF vom 14.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25742

zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Markus Büchler u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Inge Aures, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion (SPD) Martin Hagen, Sebastian Körber, Albert Duin u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München unter Berücksichtigung der Planungen der Landeshauptstadt München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement

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Drucksache Nr. 18/25748 VF vom 14.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/25361

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik A. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum

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Drucksache Nr. 18/25748 VF vom 14.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/25741

zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Verena Osgyan u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Volkmar Halbleib, Dr. Simone Strohmayr u.a. und Fraktion (SPD), Martin Hagen, Sebastian Körber, Julika Sandt u.a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Staatsministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik A. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen

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Drucksache Nr. 18/26899 WI vom 13.12.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25404

Masterplan Geothermie unverzüglich ausgestalten und umsetzen!

Ausbaukonzept; Förderung von Leitungen und Bohrungen; Bürgschaftsprogramm für Kommunen; Identifikation und Untersuchung von Explorationsgebieten; Beschleunigung von Genehmigungsprozessen; Mittel im Haushalt

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Drucksache Nr. 18/25744 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24847

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Bayerische Mobilitätsgesellschaft
(Drs. 18/23363)

Erweiterung der Zuständigkeit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft um überregionale Expressbusverbindungen; Umbennung; Änderung von Art. 16 des ÖPNV-Gesetzes

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Drucksache Nr. 18/25744 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24846

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Solarpflicht für Wohngebäude
(Drs. 18/23363)

Änderung von Art. 44a der Bauordnung

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Drucksache Nr. 18/25744 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24844

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Kommunaler Klimaschutz als besondere Pflichtaufgabe
(Drs. 18/23363)

Änderung von Art. 5, neuer Art. 8 BayKlimaG

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Drucksache Nr. 18/25744 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24845

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Klimabericht und Bayerischer Klimarat
(Drs. 18/23363)

Änderung der Art. 7 und 8, neuer Art. 10a BayKlimaG

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Drucksache Nr. 18/25744 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24843

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Sicherstellung der sozialen Ausgewogenheit und räumlichen Gerechtigkeit
(Drs. 18/23363)

Prüfung aller klimapolitischen Maßnahmen auf ihre sozialen Auswirkungen; Änderung von Art. 1, neuer Art. 14 BayKlimaG

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Drucksache Nr. 18/25742 vom 13.12.2022

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Markus Büchler u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Inge Aures, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion (SPD) Martin Hagen, Sebastian Körber, Albert Duin u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München unter Berücksichtigung der Planungen der Landeshauptstadt München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement

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Drucksache Nr. 18/25741 vom 13.12.2022

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Verena Osgyan u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Volkmar Halbleib, Dr. Simone Strohmayr u.a. und Fraktion (SPD), Martin Hagen, Sebastian Körber, Julika Sandt u.a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Staatsministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik A. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen

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Drucksache Nr. 18/25738 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24886

Unterstützung für die Jugendarbeit in Bayern

Sondertopf für den Präsenz- und Veranstaltungsbetrieb

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Drucksache Nr. 18/25737 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24879

Beitragszuschuss für Angebote der Kindertagespflege

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Drucksache Nr. 18/25714 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24643

Landesverantwortung übernehmen, Förderprogramm für Sprach-Kitas auflegen

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