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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
unverzügliche Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lage; Bericht
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/25100
Verurteilung der Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln, Befürwortung der politischen Initiativen der Bundesregierung und der Weiterentwicklung der EU-Partnerschaft mit Taiwan, weitere Unterstützung Taiwans
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/25042
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Uniper; Rekommunalisierung; andere Energiebereiche; Verteilnetze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24877
u. a. Orientierung an Nordrhein-Westfalen, Dauer und Ziel des Unterrichts, Noten, Sprachprüfung, Lehrkräfte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24876
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24891
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/24643
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24886
Sondertopf für den Präsenz- und Veranstaltungsbetrieb
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24879
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24071
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24145
Beibehalten von 15 Stellen
Antrag SPD
Schutzschirm gegen Preissteigerungen
im Ausschuss für Bildung und Kultus
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Zusammenarbeit mit Österreich und Tschechien; Brandprävention; Fördermittel für Waldbesitzer; Sirenenförderprogramm; Luftüberwachung; Löschwasserentnahmestellen; Schutz- und Wundstreifen; Waldumbau
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24441
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24440
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.