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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/368 vom 01.02.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für das Klima und die Planungssicherheit unserer Kommunen: Wärmeplanung jetzt in Bayern umsetzen

Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes in Landesrecht: Zieljahr für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; vereinfachtes Konvoi-Verfahren für kleinere Gemeinden und Nachnutzung von Energienutzungsplänen; Benutzungszwang und Ausnahmen für Wärmenetzausbaugebiete in der Gemeindeordnung (GO); landesweite Portal-Plattform für kommunale Wärmeplanungen

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Schlagworte: Wärmeversorgung
Kommunale Gebietskörperschaft , Gemeinde , Wärmeplanung , Wärmeplattform , Wärmenetz ,

Drucksache Nr. 19/332 PL vom 30.01.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/58

Anhörung zur Zukunft des "Bayerischen Weges" im Trinkwasserschutz

Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Schlagworte: Trinkwasser
Trinkwasserschutz , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Wasserzukunft Bayern 2050 (Programm der Staatsregierung) ,

Drucksache Nr. 19/433 UV vom 25.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/87

Schnelle und unbürokratische Umsetzung der Förderrichtlinie für Tierheime (FöR-TH)

Vereinfachung und Verbesserung des digitalen Zugangs zur Beantragung der Fördermittel

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Schlagworte: Tierheim
Förderrichtlinie Tierheime (FöR-TH) , Fördergelder des Landes , Förderrichtlinie , Tierschutz , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/302 vom 24.01.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lehrschlachthöfe errichten - mehr Tierwohl und mehr Praxisnähe für die Studierenden

Praxisnahe Nutztier- und Großtier-Ausbildung für Studierende der Veterinärmedizin durch die Gründung von Lehrschlachthöfen an Staatsgut- und Versuchsanstalten

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Schlagworte: Veterinärmedizin
Tierarzt , Tiermedizin , Tierärztin , Studium , Tierärztliche Ausbildung ,

Drucksache Nr. 19/301 vom 24.01.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht über den Beitrag Bayerns zum Weltnaturerbe "Grünes Band"

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Schlagworte: Biotopverbund
Grünes Band , Weltnaturerbe , Welterbe , UNESCO-Welterbe , Kultusministerkonferenz ,

Drucksache Nr. 19/297 vom 24.01.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sachstand zur Standortsuche für einen Neubau der Justizvollzugsanstalt Bamberg

Bericht im Landtag

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Schlagworte: Justizvollzugsanstalt
Justizvollzugsanstalt Bamberg , Öffentliches Bauvorhaben , Grundstück , ImBy (Immobilien Freistaat Bayern) , Immobilien Freistaat Bayern (Staatsbetrieb)

Drucksache Nr. 19/295 PL vom 24.01.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

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Schlagworte: Demokratie
Staatsorgan , Freiheitliche demokratische Grundordnung , Grundgesetz , Bayerische Verfassung , Landesverfassung ,

Drucksache Nr. 19/279 vom 24.01.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Keine neue Tank-Teller-Diskussion - Biokraftstoffe vernünftig für die Landwirtschaft nutzen

Anhörung im im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Schlagworte: Biokraftstoff
Landwirtschaft , Forstwirtschaft , Klimaschutz , Flächennutzung , Ländlicher Raum ,

Drucksache Nr. 19/464 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/89

Obdachlosigkeit beenden - Ergebnisse der Studie zu „Housing First Bayern“

Bericht

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Schlagworte: Wohnungslosigkeit
Obdachlosigkeit , Wohnungsversorgung , Studie , Housing First (Wohnungslosenhilfe) , Soziale Integration ,

Drucksache Nr. 19/461 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehr
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Störung im Schienenverkehr , Zugverkehr , Eisenbahnverkehrsunternehmen , Schneeräumung ,

Drucksache Nr. 19/269 vom 23.01.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Demokratie
Staatsorgan , Freiheitliche demokratische Grundordnung , Grundgesetz , Bayerische Verfassung , Landesverfassung ,

Drucksache Nr. 19/326 vom 22.01.2024

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerisches Chip-Design-Center

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Schlagworte: Chip
Weiterbildung , Ausbildung , Fachkraft , Mittelstand (Wirtschaft) , Klein- und Mittelunternehmen ,

Drucksache Nr. 19/230 vom 16.01.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anhörung zur Lage und Perspektiven der Bauwirtschaft in Bayern

im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bauwirtschaft
Anhörung , Parlamentarische Anhörung , Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie , Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 19/112 vom 12.12.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehr
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Störung im Schienenverkehr , Zugverkehr , Eisenbahnverkehrsunternehmen , Schneeräumung ,

Drucksache Nr. 19/100 vom 12.12.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Möglicher Missbrauch steuerfreier Zahlungen von Arbeitgebern zum Inflationsausgleich

Beratungsverlauf

Schlagworte: Steuer
Inflation , Inflationsbekämpfung , Geldentwertung , Inflationsausgleich , Arbeitgeber ,

Drucksache Nr. 19/97 vom 11.12.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alte Akademie und mögliche Insolvenz der Signa Gruppe

Beratungsverlauf

Schlagworte: Insolvenz
Handel , Holdinggesellschaft , Immobiliengesellschaft , SIGNA Holding GmbH , Unternehmen ,

Drucksache Nr. 19/224 UV vom 07.12.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/58

Anhörung zur Zukunft des "Bayerischen Weges" im Trinkwasserschutz

Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Trinkwasser
Trinkwasserschutz , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Wasserzukunft Bayern 2050 (Programm der Staatsregierung) ,

Drucksache Nr. 19/89 vom 06.12.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Obdachlosigkeit beenden - Ergebnisse der Studie zu „Housing First Bayern“

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wohnungslosigkeit
Obdachlosigkeit , Wohnungsversorgung , Studie , Housing First (Wohnungslosenhilfe) , Soziale Integration ,

Drucksache Nr. 19/87 vom 06.12.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schnelle und unbürokratische Umsetzung der Förderrichtlinie für Tierheime (FöR-TH)

Vereinfachung und Verbesserung des digitalen Zugangs zur Beantragung der Fördermittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tierheim
Förderrichtlinie Tierheime (FöR-TH) , Fördergelder des Landes , Förderrichtlinie , Tierschutz , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/118 vom 04.12.2023

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weitere Kreditaufnahmen des Bayernfonds

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Schlagworte: Fonds
BayernFonds , BayFoG , BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetz , Kredit , Schuldenbremse ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Fuchs Barbara (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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