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Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Öffnung der Schwimmbäder, Schwimmunterricht in Hallenbädern, Werbung für schulischen Schwimmunterricht, Schulsportaktionswoche, Schwimmkurse im Ferienprogramm
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Telenotarzt Straubing; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
bundeseinheitliche Lösung
Schulplatzmonitoring der Berufsfachschulen für Pflege; jährliche Vorlage in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie für Bildung und Kultus; Möglichkeiten der Qualifizierung zur Lehrkraft an Berufsfachschulen für Pflege
Bildung und Förderung von Ausbildungsverbünden
Ausnahmetatbestand in § 1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
Gutscheine für gesundheitliche Präventionsangebote, Erhöhung des Rettungsschirm, Apell an Krankenkassen
Schaffung einer Öffnungsklausel für arbeitszeitbezogene Experimentierräume
Bericht im Landtag über gesundheitlichen Folgen und rechtliche Möglichkeiten
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit
Prüfung der Verstärkung personeller Ressourcen, u. a. Landesbonus zur Förderung eines gemeinnützigen Jahres sowie der Ausbildungsberufe im Gesundheits- und Pflegebereich, Gewinnung von Freiwilligen, Bewerbung einer geschlechter- bzw. altersunabhängigen Durchführung eines gemeinnützigen Jahres, Vermeidung von Renten- und Versicherungsproblematiken, Ausbau des bürgerschaftlichen Engagements und der Versorgungsnetzwerke
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Zustimmung zur Verlängerung der 12 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie der Einreisequarantäneverordnung und zu den Erleichterungen für Schulen, Geimpfte und Genesene, Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos, Sport, Tourismus und Dienstleistungen; Bildungsmonitoring; gezielte Öffnungsstrategien für weitere Bereiche; Konzept zur Ermöglichung von Auftritts- und Probemöglichkeiten im Bereich der Laien- und Amateurkultur
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU
Prüfung: Sensibilisierung der Universitätskliniken und von Arbeitgebern, Unterstützung von Selbsthilfegruppen, Information von Hausärzten, bestmöglicher Zugang zu Rehabilitationsmaßnahmen, wissenschaftliche Begleitung
Zustimmung zum Unterstützungskonzept der Staatsregierung; verstärkte Fortbildung von Haus- und Kinderärzten; Zulassung zusätzlicher Kinder- und Jugendpsychiater
Beschaffung zusätzlichen Impfstoffs; Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Notbremse bei steigenden Infektionszahlen; Appell zu Einhaltung von Kontaktbeschränkungen; Öffnungen in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport, Kostenübernahme für Schnelltesteinrichtungen; Perspektive für den Einzelhandel; Modellprojekte für weitere Öffnungsschritte; Fortsetzung des Stufenmodells zur Schulöffnung; Besuchsmöglichkeiten für Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen; Konzepte zur außerschulischen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen; Rettungsschirm für die Erwachsenenbildung; Unterstützung des bayerischen Impfbündnisses
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
