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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag SPD
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Verwaltungsverfahren Änderung von Art. 10 und Art. 35 Verwaltungsverfahrensgesetz
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Talentscouting-Programm; Förderung der Initiative ArbeiterKind.de; Anlaufstelle für Studierende der ersten Generation; Angebote der Studieneingangsphase; Stipendien; Fortbildungsangebote; statistische Erfassung und Zielvereinbarungen
Landesprogramm „Grundbildung für junge Erwachsene“; Landesförderung von Kursen zum Nachholen des Mittelschulabschlusses; aufsuchende Bildungsberatung
Förderstunden in Deutsch und Mathematik; Förderung innerhalb der regulären Berufsschulzeit; Sprachförderung; Startchancen-Programm; multiprofessionelle Teams; Schaffen von Lehrkräftestellen
Definition von fachlichen und überfachlichen Kompetenzen; Überprüfung und Kürzung der Lerninhalte; Künstlicher Intelligenz, soziale Medien und Desinformation sowie Demokratiebildung; Überarbeitung der Lehrpläne; regelmäßiger Bericht im Landtag
Freiwilligkeit und Einvernehmen der Schulen; Gemeinschaftsschule der Jahrgangsstufen 5 bis 10 oder 1 bis 10; gleichwertige Abschlüsse und Wechsel an Regelschule; zwei Standorte je Regierungsbezirk; Ausstattung mit Zeit und Personal; unabhängige wissenschaftliche Begleitung; Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Bestandsaufnahme bei Schulen besonderer Art; Prüfung der Rechtsgrundlagen
Kostenerstattung für Gemeinden
Fortführung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung bis 2028; Berücksichtigung im Staatshaushalt; bayernweite Schwimm-badplanung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12649
Stabilisierungskomponente bei der Mittelverteilung; zusätzliche Leistungen für Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen; Schwerpunktthemen des Landtags; Nutzung von staatlichen oder kommunalen Räumen bzw. Lehr- und Arbeitsmitteln Änderung von Art. 5, Neufassung von Art. 6 und Art. 78
Versorgung als Pflichtaufgabe der Bezirke; Niedrigschwelligkeit der Angebote als Qualitätsmerkmal; jährlicher Bericht der Bezirke im Landtag
Kostenpauschalen der Bezirksförderrichtlinien; Anpassung der Sachkostenpauschalen; Mehrkosten durch abweichende Tarifverträge; Förderung der Diakonie Würzburg
Kostenpauschalen der Bezirke; Ausgleich von Defiziten; Folge von Schließungen
Sperrminorität des Bundes bei Uniper; Herauslösung und Übernahme der bayerischen Wasserkraftsparte; kommunale Beteiligungsmöglichkeiten; Nutzung von Heimfallrechten und Verzicht auf deren Ablösung
Rücknahme gelockerter Umweltverträglichkeitsprüfungen für Wintersportanlagen; Einzelfallprüfungen in ökologisch sensiblen Gebieten und Verhinderung von Vorhabensaufteilungen; verbindliche Förderkriterien; Ausrichtung des Alpentourismus auf klimaangepasste, naturverträgliche und ganzjährige Angebote
im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten; Ausmaß und Entwicklung globaler Ungleichheit; Machtkonzentration und politische Einflussnahme; Globale Ungleichheit und Demokratie; Ungleichheit als wirtschaftliche Herausforderung; Globalisierung, Handel und internationale Wertschöpfung; Digitalisierung und künstliche Intelligenz; Internationale Steuerpolitik und Vermögenskonzentration; Armut, Bildung und soziale Teilhabe weltweit; Internationale Institutionen und multilaterale Zusammenarbeit; Handlungsmöglichkeiten für Europa, Deutschland und Bayern
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.