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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Versorgung und Prävention
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht
bessere Erreichbarkeit der Praxen; Verbesserungen insbesondere in den Bezirken Oberfranken, Oberpfalz und Niederbayern
Verankerung im Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Verankerung des Gewaltschutzes im Plfege- und Wohnqualitätsgesetz, Stärkung der Gewaltprävention; Frauenbeauftragte
Verbesserung der Ausbildungsmodalitäten zum Auditor; Maßnahmenplan
Aufnahme verpflichtender Maßnahmen bei der Feststellung von Mängeln in das Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anrechnung auf die Künstlerinnen- und Künstlerhilfe; Anrechnung von sonstigen Einkünften; Verlängerung des Berechnungszeitraums; Rückzahlung von Stipendien; Rückwirkende Anerkennung von Kosten aus Löhnen und Gehältern
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Ausbau von Präventions- und Unterstützungmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie für Schüler; Investition der Bundesmittel im Rahmen des Kita-Qualitätsgesetzes in Maßnahmen der Qualitätsverbesserung; verbesserte Finanzierung von Kindertageseinrichtungen; Unterstützung der Jugendhilfe und Jugendarbeit; Beratungsangebote zum Thema psychische Gesundheit; Entlastung für Young Carer
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD
Sprechstunden für betroffene Frauen und Mädchen in allen Regierungsbezirken; Arbeitskreis zur Erarbeitung von Mindeststandards für Lehre, Studium, Pflegeausbildung und ärztliche Weiterbildung; Datenerhebung; Expertendatenbank
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
unabhängige Monitoring- und Beschwerdestellen; Informations- und Aufklärungskampagne
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
neuer Art. 13 HG 2023: Wasserentnahmeentgeltgesetz (Entgeltpflicht, Ausnahmen; Bemessungsgrundlage, Entgeltsatz; Entgeltpflichtiger, Erklärungspflicht; Verrechnung; Verwendung; Zuständigkeiten, Festsetzung; Vorauszahlungen; Straf- und Bußgeldvorschriften; Durchführungsbestimmungen)
neuer Art. 13 HG 2023: Änderung des Blindengeldgesetzes (Art. 1-5)
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