Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7068 vom 14.07.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Erhalt von Bargeld, Einführung des digitalen Euros und Regulierung von Kryptowährungen in Bayern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7521 vom 10.07.2025

Antrag AfD

Reallabore für Bayern: Freiräume für wirtschaftliches Wachstum und unternehmerische Innovation schaffen

"Reallabore-Gesetz" und "Bundesexperimentiergesetz" als Rahmengesetz auf Bundesebene; Entwurf eines "Reallabore-Gesetzes" auf Landesebene; StMWi als Genehmigungsbehörde für bayerische Reallabore für alle Verwaltungsebenen; Öffnungs- und Experimentierklauseln; vereinfachte Prüfungs-, Zulassungs- und Förderverfahren

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Drucksache Nr. 19/7506 vom 10.07.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/7551 BI vom 09.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6929

Gedenkort gegen Linksextremismus: Die "Landshut" nach Landshut holen!

Ausstellung des entführten Flugzeugs

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Drucksache Nr. 19/7551 WK vom 09.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6929

Gedenkort gegen Linksextremismus: Die "Landshut" nach Landshut holen!

Ausstellung des entführten Flugzeugs

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Drucksache Nr. 19/7439 vom 09.07.2025

Antrag AfD

Konzertsaal München: Stand der Dinge

schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauplanung und -kosten; Raum- und Nutzungskonzept; Zeitplanung; Einbeziehen der Nutzer

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Drucksache Nr. 19/7437 vom 09.07.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/7038 vom 08.07.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Religiöse Einflussnahme, islamische Sonderregelungen und Neutralitätspflicht an Bayerns Schulen I

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7037 vom 08.07.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Beteiligung öffentlicher Stellen an der Organisation und Unterstützung von Protesten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7379 vom 03.07.2025

Antrag AfD

Ablehnung und Neubewertung der Projekte SuedLink und SuedOstLink - Für eine bürger- und landschaftsverträgliche Energieversorgung in Bayern

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Drucksache Nr. 19/7377 vom 03.07.2025

Antrag AfD

Schließung des Autobahnrings München durch den Bau des A99-Südrings

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Drucksache Nr. 19/7376 vom 03.07.2025

Antrag AfD

Transrapid statt Trans - Prüfung und Förderung des Einsatzes von Magnetschwebebahnen in Bayern

Potenzialanalyse für Projekte; Fördergelder aus EU- und Bundesmitteln

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Drucksache Nr. 19/7326 PL vom 02.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6521

"Gecancelte" Lesung: "Cancel Culture" endlich bekämpfen!

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstitut

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Drucksache Nr. 19/7323 PL vom 02.07.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6243

Linke Agitation beenden: Freiheit der Lehre an bayerischen Hochschulen schützen!

Konflikt an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg

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Drucksache Nr. 19/7531 vom 30.06.2025

Anfragen zum Plenum AfD

Konzept der bayerischen Staatsregierung im Koalitionsausschuss der Bundesregierung und auf Bundesebene für Sozialausgaben und wirtschaftliche Entlastung

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Drucksache Nr. 19/7558 WI vom 26.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6758

Sachverständigenanhörung über die Einführung von Reallaboren und „regulatorischen Sandkästen“ in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Ausgestaltung und Einführung von Reallaboren

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Drucksache Nr. 19/7536 VF vom 26.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7017

Begrenzung von Asylunterkünften in Bayern - günstigen Wohnraum zuerst für Deutsche schaffen!

Abstand von Wohngebieten; Einstellen der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften

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Drucksache Nr. 19/7529 HA vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7016

Stärkung und Ausbau der lokalen Grundversorgung durch gezielte Förderprogramme im ländlichen Raum

Förderprogramme für Dorf- und Hofläden sowie mobilen Nahversorger; multifunktionale Dorfläden; Bürokratieabbau; innovative Versorgungslösungen

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Drucksache Nr. 19/7174 PL vom 24.06.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5888

Experimente am Reisenden beenden - Verbrennungsmotoren beibehalten

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Nolte Benjamin Dipl.-Wirt.-Ing. (AfD)

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  • + Niederbayern (220)
  • + Oberbayern (870)
  • + Oberfranken (154)
  • + Oberpfalz (170)
  • + Schwaben (401)
  • + Unterfranken (244)

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