Treffer 1 - 20 von 406
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6243
Konflikt an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Absenken von immissionsschutzrechtlichen Auflagen; Vereinfachen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren bei Tierhaltungsbetrieben
Bericht im Landtag; Bezug zum Fall des Attentäters vom 13. Februar 2025
Aufklärungsarbeit zur Insolvenz der Firma Northvolt; Bundesratsinitiative zur Schaffung eines Straftatbestands "Haushaltsuntreue" bei der Verausgabung öffentlicher Mittel
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5753
Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer
Fragen zu Art und Einsatz von Mobile-Device-Management-Systemen (MDM) im Rahmen des Projekts „Digitale Schule der Zukunft“ (dSdZ); Kriterien und Nutzung; Datenschutz; Mitspracherecht der Eltern
Durchführung von Veranstaltungen zur politischen Bildung durch den Stadtjugendring Ingolstadt; Kriterien zur Auswahl von Kooperationspartnern im Bereich der politischen Bildungsarbeit; Kontrollrecht kommunaler Vertretungen
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6993
Realisierung von Gaskraftwerkskapazität in Bayern; Wiedereinstieg in die Kernkraft und Gaskraft; Moratorium des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke; Abschaffung der CO2-Bepreisung auf Erdgas; Import von kostengünstigem Erdgas; Erschließung heimischer Erdgasreserven
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6926
Gedenken an den Messerangriff in Mannheim; Unterstützung und Schutzmaßnahmen (Schnittschutzschals) für Polizeibeamte und -beamtinnen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6992
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/6991
Ende von Vorgaben und Verboten bei der Energieerzeugung; Beendigung von CO2-reduzierenden Maßnahmen; Moratorium für die Abschaltung grundlastfähiger Kraftwerke
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5836
Jährlicher schriftlicher Bericht; Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen; Erhöhung der Staatsverschuldung zur Technologieförderung, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Förderung von Fachkräften und Einsetzung spezifischer finanzieller Anreize für Rückkehrer
Ausstellung des entführten Flugzeugs
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.