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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2866
für Meinungsfreiheit und gegen Zensur der Presse bezüglich des Vorgehens gegen X und Verbot von Compact
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1817
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Dringlichkeitsantrag AfD
Keine Bevorzugung anderer Baustoffe wie Holz gegenüber Ziegel, wettbewerbsneutrale staatliche Förderprogramme, Ziegelindustrie als Arbeitgeber schützen, Wettbewerbsverzerrungen korrigieren
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2654
Gewährleistung des Erhalts der Kernkraftwerke KKW Isar II und KKW Gundremmingen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985
Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1920
Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/1923
hier: Grundsportarten Leichtathletik, Schwimmen und Turnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/660
Verbot der Gendersprache im öffentlichen Raum per Erlass: staatliche Verwaltung und Justiz, Schulen, Hochschulen und Institute, öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/771
Bericht im Landtag; Maßnahmen des Wirtschafts- und des Landwirtschaftsministeriums; Auswirkungen einer Schließung; Energiekosten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2431
kein Zugang für biologische Männer zu Frauenräumen; Schutz von Inhabern von Frauenräumen; Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.