Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 665

Drucksache Nr. 19/2169 vom 14.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Bayerischen Außenwirtschaftsstrategie

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Auswirkung der geopolitischen Entwicklungen sowie der Digitalisierung und Dekarbonisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2134 vom 14.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pflanzenschutzmittel - Sachkundenachweis: Fort- bzw. Weiterbildungszeitraum von drei Jahren auf sechs Jahre erweitern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2101 vom 13.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Demokratie erhalten und schützen! Respekt vor allen Amts- und Mandatsträger und politisch engagierten Menschen!

schriftlicher Bericht im Landtag über Maßnahmen der Sicherheitsbehörden zum Schutz von Politikern und Politikerinnen anlässlich der Europawahl 2024; Weiterentwicklung des Schutzkonzepts entsprechend der Gefährdungslage; Verurteilung der Angriffe in Dresden; Unterstützung des IMK-Beschlusses

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2088 vom 08.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Einsatz für Weiterbetrieb von Dyneon im Chemiepark Gendorf trotz Ampel-Bremse fortsetzen - Arbeitsplätze und Industriestandort sichern!

Ablehnung des EU-Entwurfs zur Regulierung der Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2073 vom 07.05.2024

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur Begrenzung der Folgen des Cannabiskonsums
(Bayerisches Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz)

Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2065 vom 07.05.2024

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof

neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2013 vom 29.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD

Heilpädagogische Unterrichtshilfen und Heilpädagogische Förderlehrkräfte im Förderschuldienst

Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2008 vom 29.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen in Bayern verbessern: Schwimmlager analog der Skilager als schulische Angebote

Schwimmen als elementare Fähigkeit von Schülerinnen und Schülern; Durchführung von Schwimmlagern in Landschulheimen/Schullandheimen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2011 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Erleichterung für landwirtschaftliche Betriebe bei der Kompostierung von Landschaftspflegematerial im eigenen Betrieb (Eigenverwertung)

Eigenverwertung von landwirtschaftlichen Pflanzen- und Speiseabfällen als Dünger; Änderung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2009 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bayerns Versorgung mit Gas und Wasserstoff sicherstellen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Rahmenbedingungen auf Bundes- EU-Ebene; Zeitplan zur Umstellung von Gas auf Wasserstoff

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2006 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern VII: Parodontitistherapie wieder höher vergüten

Rücknahme der Kürzungen durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz und vergleichbare Vergütung wie bei anderen Präventionsleistungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2005 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern VI: Bericht zur Zahngesundheit von Kindern und Pflegebedürftigen

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2004 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern V: Kinderzahnärzte und Kinderärzte gleichbehandeln

Entbutgetierung von Leistungen der Kinderzahnärzte mindestens für Patienten unter 12 Jahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2003 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern IV: Praxiszukunftsfonds für (Zahn-)Arztpraxen

zur Unterstützung der niedergelassenen (Zahn-)Ärztinnen und Ärzte bei der digitalen Transformation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2002 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern III: Tarifsteigerungen der ZFA refinanzieren

Vollständige Refinanzierung der Tarifabschlüsse der Zahnmedizinischen Fachangestellten durch die Kostenträger

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2001 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern II: Gebührenordnungen anpassen

Anpassung der Gebührenordnung für Ärzte und der Gebührenordnung für Zahnärzte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 665

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Weigert Roland Dipl.-Kaufmann (FREIE WÄHLER)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (2563)
  • + Anfragen (937)
  • + Gesetze (89)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (1073)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (343)
  • + Beschlüsse (231)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (900)
  • + Zustimmung (653)
  • + Sonstiges (19)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (57)
  • + Niederbayern (55)
  • + Oberbayern (264)
  • + Oberfranken (48)
  • + Oberpfalz (54)
  • + Schwaben (81)
  • + Unterfranken (26)

Redner

Seitenanfang