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Dringlichkeitsantrag SPD
integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen und Möglichkeiten; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nachnutzung der Sportstätten; ÖPNV; Digitalisierung; Lehren vergangener Spiele; Einbinden der Landkreise
Bildung von Klassenräten
regionale BNE-Netzwerke auf Ebene der Schulämter; BNE-Regionalkonferenzen und -foren
verpflichtenden Bestandteil in der LPO I; Anpassen der LPO II; Ausbildungskapazitäten für BNE-fachkundige Lehrkräfte; Fortbildungsoffensive BNE und Partizipation
feste Budgets pro Schuljahr
regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; BNE-Landesstrategie; partizipative Strategiefindung
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/7411
Ausbau der sprachlichen Förderung; Angleichung der Testniveaus zwischen Kitas und Grundschulen; Befreiung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf; Überarbeitung des gesamten Systems für Sprachstandserhebungen (Doppelstrukturen)
7-Punkte-Hitzeschutzplan für Städte und Gemeinden; Bericht zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Nationalen Hitzeschutzplan; besondere Maßnahmen für gefährdete Menschen; Kooperation mit Fachkräften aus dem Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen; Förderung von Baumaßnahmen; Informationsprogramm für Vorsorgemaßnahmen
Änderungen des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung: Ausbau des Sprach-Kita-Programms und des Vorkurses Deutsch; Angleichung des Testniveaus in Kitas und Grundschulen und der regionalen Disparitäten bei den Testergebnissen; Befreiung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf; Überarbeitung des Systems zur Sprachstanderhebung (Doppelstrukturen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/6685
Änderung von Art. 2 Abs. 2 Schließung von personallos betriebenen Kleinstsupermärkten an Sonntagen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/6686
Änderung von Art. 7 Einschränkung der verkaufsoffenen Nächten auf ein Mal pro Jahr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/6687
Änderung von Art. 12 Abs. 2 Evaluation des gesamten Gesetzes
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