Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/954 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuwendung Pilotprojekt "Wir sind die Zukunft" Diakonie Kempten Allgäu e.V.
(Kap. 10 07 Tit. 684 78)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/945 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Erwachsenenbildung
(Kap. 05 05 Tit. 684 81)

Erhöhung der Ansätze; Einfügung und Dotierung eines neuen Titels 972 01 "Globale Minderausgabe im Einzelplan 05" in Kap. 05 02; Haushaltsvermerk; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen) und durch Kap. 05 02 Tit. 972 01

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Drucksache Nr. 18/943 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Entwicklung und Implementierung eines Sprachzertifikats Pflege für Pflegeschulen und Pflegehelferschulen
(Kap. 05 15 Tit. 428 14 und Kap. 05 03 Tit. 684 74)

Erhöhung der Mittel für Entgelte der Aushilfslehrkräfte an Berufsfachschulen und für Zuschüsse an Sonstige; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/942 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Kosten der Schülermitverantwortung
(Kap. 05 04 Tit. 533 02)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/941 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Finanzierung von Baumaßnahmen privater Grund- und Haupt-/Mittelschulen
(Kap. 05 03 Tit. 893 61)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/929 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Bayerische Militärtradition erhalten - Förderung des Bayerischen Soldatenbundes
(Kap. 02 03 neuer Tit. 686 02)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/928 vom 20.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuwendungen und sonstige Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit des Freistaates Bayern mit ausländischen Staaten und Regionen und zur Bekämpfung von Fluchtursachen - Förderung der Arbeit des Handwerkerschul-Projekts „BINA“ des Orienthelfer e. V. im Libanon
(Kap. 02 03 Tit. 685 53)

Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/763 vom 20.03.2019

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Kreuzer, Reiß, Prof. Dr. Bausback u.a. und Fraktion sowie Streibl, Dr. Mehring, Prof. (Univ. Lima) Dr. Bauer u.a. und Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
(Drs. 18/444)

Zahl der Zwischenbemerkungen (Änderung von § 111), Fortgeltung der bisherigen Regelung zur Redezeitüberschreitung (Anlage 1 BayLTGeschO)

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Drucksache Nr. 18/754 vom 20.03.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verbieten - wohnortnahe Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen

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Drucksache Nr. 18/752 vom 20.03.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Minijob - Erhöhung der Verdienstgrenze bei geringfügiger Beschäftigung

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Drucksache Nr. 18/1478 vom 19.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2019/2020;
hier: Änderung des Kommunalabgabengesetzes
(Drs. 18/346)

Übergangsregelung für Erschließungsbeiträge in zwei Stufen; Änderung von Art. 13 Abs. 6 KAG

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Drucksache Nr. 18/533 vom 12.03.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Nachbarn im Herzen Europas: Mutige Schritte in der bayerisch-tschechischen Partnerschaft wagen

grenzüberschreitende Erinnerungsarbeit; Ausbau zweisprachiger Kinderkrippen und des Tschechisch-Unterrichts; grenzübergreifende berufliche Bildung; Förderung von Jugendarbeit und von Städtepartnerschaften; Ausbau der Straßen- und Schienenverbindungen; Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität; Prüfung einer grenzübergreifenden Innovationsregion

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Drucksache Nr. 18/515 vom 12.03.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Eindämmung der Lichtverschmutzung - Erstellung eines Leitfadens

Hinweise für Außenbeleuchtungssysteme im öffentlichen Raum

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Drucksache Nr. 18/444 vom 26.02.2019

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Stellvetretung in der Richterinnen- und Richter-Wahl-Kommission; vorrangige Verteilung der Drucksachen in elektronischer Form; Aussprachen zu Gesetzesvorlagen; Einzelberatungen und -abstimmungen; Beschränkung der Redezeiten, der Zahl der Dringlichkeitsanträge und Zwischenbemerkungen; Dauer von Aktuellen Stunden; Rednerreihenfolge; nachträgliche Rügen und Ordnungsrufe; Klarstellungen, redaktionelle Änderungen; u. a.; Änderung der §§ 38, 42, 43, 49, 51, 52, 53, 59, 60, 65-67, 71, 72, 74, 100, 103, 104, 106, 111, 116, 143, 173, 181-184, 186, Anlage 1 BayLTGeschO

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Drucksache Nr. 18/383 vom 20.02.2019

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander - Bundesprogramm "Demokratie leben" für Präventionsprojekte in Bayern nutzbar machen

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Drucksache Nr. 18/379 vom 20.02.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Zum Wohle für Wald und Wild - auch zukünftig ja zu Winterfütterungen von Wildtieren in Notzeiten im Rahmen geltender Gesetze

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
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