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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5109
Dem Strafrahmen für Heranwachsende vergleichbare Strafzumessung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5108
Verantwortungsverfahren für nicht strafmündige Täter
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5107
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5106
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5886
Verbot auf Bundes- und EU-Ebene; Aufklärungsarbeit durch die zuständigen Stellen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5676
Verkürzung der Zulassungsverfahren bei der DAkkS; Kompetenzakkreditierung anstelle von Einzelfallprüfungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5807
Schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5640
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5104
Ausweitung des Förderprogramms für gewerbliche Wirtschaftsunternehmen auf soziale und gemeinnützige Einrichtungen
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Ausbau der Beziehungen zum Staat Israel und zur Knesset; Gründung von bayerisch-israelischen Parlamentariergruppen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6041
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4997
Schriftlicher Bericht im Landtag; Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 14.01.2025 (Az. 1 BvR 548/22) für Großveranstaltungen; Gebührenerhebung für polizeilichen Mehraufwand
Keine Abschaffung der freiberuflichen Tätigkeit von Dozenten und Dozentinnen in der Erwachsenenbildung; Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Vereinfachung der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) auf Bundesebene
Fortsetzung des übergreifenden Digitalisierungs-Projekts „Health Care BY Your Side“ (HCBYS); Bundesfördermittel für Reha-Kliniken vergleichbar dem Krankenhauszukunftsfonds
Modellprojekte zur Entbürokratisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Lage von Reha-Kliniken
Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen bei der Umsetzung des 7-Punktplans zur Krankenhausreform in den Regionalkonferenzen; Strukturgutachten zur Lage der Reha-Kliniken
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