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Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 05 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe im Einzelplan 05); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 05 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27950 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 02 Tit. 972 06 (Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2023); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 03 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27946 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bericht im Landtag
Bericht zur Umsetzung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zeitplan der Digitalisierung
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Denkwerkstatt am 24.10.2022
Schulungen der für den Gesetzesvollzug; Digitalisierung; Prüfung der Freigrenze bei Grundstückskäufen
Monitoring für alle von Kollissionen mit Windkraftanlagen gefährdeten Brutvogelarten
Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
konkrete Regelungen zur Liquidation von Fraktionen; Vorlage von Inventarverzeichnissen; Erlass konkretisierender Richtlinien durch das Landtagspräsidium; Änderung der Art. 1-8, 10, neuer Art. 11 BayFraktG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
kein Außerkrafttreten von Fördertatbeständen des kommunalen Sonderbaulaustprogramms; Änderung der Art. 13f und 25 BayFAG
Verstöße gegen den Beschleunigungsgrundsatz; präventive Maßnahmen
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Definition einer gleichwertigen freien Leistung; Änderung von Art. 94 BayEUG (Anforderungen an die Ausbildung der Lehrkräfte, persönliche Eignung von Personal)
Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 05 am 09.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27950 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
flexible Gestaltung der Förderrichtlinie für Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter und Einrichtung von Ganztagsangeboten, insbesondere im Bereich von Zubauten und der Doppelnutzung bestehender Gebäude
neuer Art. 11 HG 2023: Erhöhung der "großen" Wegstreckenentschädigung für Motorräder, Motorroller, Mopeds, Mofas, Fahrräder und Elektrofahrräder; Änderung von Art. 6 BayRKG
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Bericht im Landtag; Mustervertrag des Normalvertrags; Unterstützung der Künstler; EU-Leitlinien bei Tarifverträgen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
