1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 181 - 200 von 204

Drucksache Nr. 19/518 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehr
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Störung im Schienenverkehr , Zugverkehr , Eisenbahnverkehrsunternehmen , Schneeräumung ,

Drucksache Nr. 19/1116 HA vom 21.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/386

Sozialen Lockdown wegen vorläufiger Haushaltsführung verhindern - Finanzierung sozialer Einrichtungen in Bayern sichern

Planungssicherheit für sozial- und bildungspolitische Ausgaben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vorläufige Haushaltsführung
Soziale Einrichtung , Fördermittel , Projekt , Bildung , Öffentliche Ausgaben ,

Drucksache Nr. 19/499 vom 21.02.2024

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag auf Anhörung zur Beschleunigung der Energiewende im Strombereich

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 BayLTGeschO; Windenergie; erneuerbare Energien im Winter; Großspeicher; dezentrale Speicher; Leitungsbau; Abregelung von EE-Anlagen; Biogas und Biomasse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energieversorgung
Energiewende , Anhörung , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Sachverständigenanhörung ,

Drucksache Nr. 19/491 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeugnisglück statt PISA-Schock - jetzt umfassende Maßnahmen für mehr Bildungserfolg auf den Weg bringen!

schulscharfer Sozialindex; Modifizieren des Programms gemeinsam.Brücken.bauen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bildung
PISA-Studie , Zeugnis (Schulausbildung) , Sozialindex (Schulfinanzierung) , Schule , Grundschule ,

Drucksache Nr. 19/447 vom 07.02.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine aktive Rolle Bayerns in der Max-Planck-Gesellschaft

Zuordnung in das Wissenschaftsressort

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften
Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst , Blume Markus , Aiwanger Hubert , Staatsminister für Wissenschaft und Kunst , Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie ,

Drucksache Nr. 19/416 vom 07.02.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden jetzt! - Staatsregierung muss sofort handeln

Aussetzung der Abschiebung von Jesiden aus der Region Sinajr (Irak); Anwendung von § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); fehlende Rückkehrperspektive der Religionsgemeinschaft nach vom Bundestag anerkanntem Völkermord und Vertreibung durch den IS (Islamischer Staat)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Abschiebung
Abschiebestopp , Jesiden , Völkermord , Genozid , Schutzverantwortung ,

Drucksache Nr. 19/386 vom 06.02.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sozialen Lockdown wegen vorläufiger Haushaltsführung verhindern - Finanzierung sozialer Einrichtungen in Bayern sichern

Planungssicherheit für sozial- und bildungspolitische Ausgaben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vorläufige Haushaltsführung
Soziale Einrichtung , Fördermittel , Projekt , Bildung , Öffentliche Ausgaben ,

Drucksache Nr. 19/439 vom 05.02.2024

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bürgschaft KaDeWe-Group

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Warenhaus
Finanzhilfe , Fördermittel des Landes , Kaufhaus , Subvention , Bürgschaft ,

Drucksache Nr. 19/332 PL vom 30.01.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/58

Anhörung zur Zukunft des "Bayerischen Weges" im Trinkwasserschutz

Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Trinkwasser
Trinkwasserschutz , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Wasserzukunft Bayern 2050 (Programm der Staatsregierung) ,

Drucksache Nr. 19/377 vom 29.01.2024

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ganztags- und Mittagsbetreuung in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ganztagsschule
Mittagsbetreuung von Schülern , Schülerbetreuung , Ganztagsbetreuung von Kindern , Ganztagsbetreuung von Schülern , Sachkosten ,

Drucksache Nr. 19/450 VF vom 25.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/88

Verlässlichkeit für Freyung: Verwaltungsgericht oder Kompensation

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgericht , Freyung , Regensburg , Behördenverlagerung , Verlagerung von Behörden ,

Drucksache Nr. 19/295 PL vom 24.01.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Demokratie
Staatsorgan , Freiheitliche demokratische Grundordnung , Grundgesetz , Bayerische Verfassung , Landesverfassung ,

Drucksache Nr. 19/279 vom 24.01.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Keine neue Tank-Teller-Diskussion - Biokraftstoffe vernünftig für die Landwirtschaft nutzen

Anhörung im im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Biokraftstoff
Landwirtschaft , Forstwirtschaft , Klimaschutz , Flächennutzung , Ländlicher Raum ,

Drucksache Nr. 19/461 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehr
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Störung im Schienenverkehr , Zugverkehr , Eisenbahnverkehrsunternehmen , Schneeräumung ,

Drucksache Nr. 19/269 vom 23.01.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Demokratie
Staatsorgan , Freiheitliche demokratische Grundordnung , Grundgesetz , Bayerische Verfassung , Landesverfassung ,

Drucksache Nr. 19/326 vom 22.01.2024

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auszahlungen virtuelles Kinderkrankenhaus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Telemedizin
Kinder- und Jugendmedizin , Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention , Kinderklinik , Haushaltsplan , Fördermittel des Landes ,

Drucksache Nr. 19/178 vom 03.01.2024

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unterstützung der Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten und Verteilung der Integrationspauschalen 2021, 2022 und 2023 auf die bayerischen Kommunen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung
Kommune (Gebietskörperschaft) , Kommunale Gebietskörperschaft , Aufnahme von Flüchtlingen , Geflüchtete , Geflüchteter ,

Drucksache Nr. 19/112 vom 12.12.2023

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehr
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Störung im Schienenverkehr , Zugverkehr , Eisenbahnverkehrsunternehmen , Schneeräumung ,

Drucksache Nr. 19/137 vom 11.12.2023

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einbringung Doppelhaushalt 2024/2025

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landeshaushalt
Doppelhaushalt , Vorläufige Haushaltsführung , Ausgaben , Freiwillige Leistung , Haushaltsgesetz 2024 ,

Drucksache Nr. 19/97 vom 11.12.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alte Akademie und mögliche Insolvenz der Signa Gruppe

Beratungsverlauf

Schlagworte: Insolvenz
Handel , Holdinggesellschaft , Immobiliengesellschaft , SIGNA Holding GmbH , Unternehmen ,

Treffer 181 - 200 von 204

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Köhler Claudia Dipl.-Betriebswirtin (FH) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Initiativen von Personen: Köhler Claudia (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (1582)
  • + Anfragen (786)
  • + Gesetze (47)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (253)
  • + Beschlussempfehlungen (203)
  • + Beschlüsse (190)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (261)
  • + Zustimmung (311)
  • + Sonstiges (16)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (51)
  • + Niederbayern (41)
  • + Oberbayern (218)
  • + Oberfranken (44)
  • + Oberpfalz (49)
  • + Schwaben (74)
  • + Unterfranken (24)

Redner

Seitenanfang