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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betreuungsschlüssel als Kriterium für die Genehmigung von Tierhaltungsbetrieben; Förderprogramm; bundesweite Regelung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Neubewertung von Baumaßnahmen; neu hinzugekommene, weitergeführte, verworfene und veränderte Bauprojekte; Priorisierungen; Ergebnisse der Überarbeitung des 7. Ausbauplans; Einbeziehen von Politik, Verbände und Öffentlichkeit; Baukosten
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Beratungsoffensive zum Umstieg; Förderprogramme für mehr Tierwohl; Investitionsförderprogramme für Stallumbau; Entwicklung seit 2021
Umsetzen des EU-Wiederherstellungsgesetz; keine Fristverlängerung zur Einreichung der nationalen Umsetzungspläne; Erstellung des deutschen Umsetzungsplans
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; aktueller Stand der Bau- und Sanierungsvorhaben der bayerischen Kulturbauten; Inanspruchnahme und Kriterien der angekündigten „Kulturbauten-Offensive“ des Bundes
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; fehlende Berücksichtigung von Mittelschulen; Maßnahmen zur Umsetzung; Unterstützung der Schulen; Nutzung von Erkenntnissen; künftiges Vorgehen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4142
Restitution von entzogenem Kulturgut nach den Washingtoner Prinzipien; zentrale Beratungsstelle zur fachlichen und wissenschaftlichen Fall-Begleitung von Privatpersonen zur Durchsetzung ihrer Ansprüche
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einführen von kommunalen Verbrauchs- und Aufwandsteuern ohne Zustimmung der Staatsregierung; Einschränken des Verbots von Kommunalsteuern durch die Rechtsaufsichtsbehörde; Abschaffen des Verbots von Übernachtungsteuern; Ermöglichen eines Gästebeitrags in allen Kommunen außer Kurorten Änderung von Art. 2 Abs. 3 und Art. 3 Abs. 3; Einfügen des neuen Art. 6a
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Prävention von Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen; Herstellerabgabe auf übermäßig gesüßte Getränke nach dem Vorbild Großbritanniens; Verwendung der steuerlichen Mehreinnahmen zur Förderung von gesunder Ernährung; deutschlandweite Kampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5034
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5033
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5032
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5031
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5030
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6927
kein Neubau reiner Gaskraftwerke; Ausschreibung von Kraftwerksleistungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6994
Masterplan für den Ausbau des Stromnetzes, von Energiespeichern und Windenergie; Verhinderung der Aufteilung Deutschlands in Strompreiszonen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.