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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Prüfung der Vornahnme von Schwangerschaftsabbrüchen an Universitätskliniken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erhöhung der Mittel für Stellenhebungen; Änderung von Art. 6i HG 2019/2020
Änderung von Art. 6 HG 2019/2020
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe und einer Verpflichtungsermächtigung
Erhöhung des Ansatzes
Erhöhung der Mittel und der Verpflichtungsermächtigung
Umsetzung der Mittel in Kap. 07 03 und Kap. 07 04
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Zuschüsse zur Förderung von kommunalen MVZ-Gründungen"
schriftlicher Bericht
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zeitnahe Zertifizierung von Kassensystemen durch eine technische Sicherheitseinrichtung; Befreiungsmöglichkeit von der Belegausgabepflicht für Betriebe mit zertifizierten Kassen
Einführung an allen Universitätskliniken
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zwischen Pastetten und Heldenstein; Lärmmessungen; Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen; Geschwindigkeitsbegrenzungen
Beratungsverlauf
Anhebung der Begrenzung der Lohnsteuerfreiheit; Unterstützung der Bundesratsinitiative des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Anhörung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
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