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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Zahl der erfolgreichen Ausbildungen zu Organisatorischen Leiterinnen bzw. Leitern; Zahl der Ausbildungsplätze und der Anmeldungen zur Ausbildung; Nichtberücksichtigungen wegen mangelnder Kapazität; Wartelisten; Möglichkeit der Ausbildung im Zentrum für besondere Einsatzlagen; unbesetzte OrgL-Dienstposten
Beratungsverlauf
Verschlankung; Implementierung des Berufsbilds "Leitstellendisponent"
Reduzierung der Zahl der Direktionen
jährliche Präventionsaktion
Schaffung von Anreizen insbesondere für die Gewichtsreduktion der Patienten
Beschränkung auf die Förderung der Niederlassung in drohend unterversorgten oder unterversorgten Gebieten; Ausnahmen; Anhebung der Förderung
Beendigung der staatlichen Finanzierung; Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes
insbesondere Senkung des Schwellenwerts in der BSI-Kritisverordnung
Dringlichkeitsantrag AfD
Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne
Anfragen zum Plenum AfD
Gesetzentwurf AfD
Ausschluss der Kostenerstattung für Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeiter bei fehlender Vorlage eines Führungszeugnisses oder bei mangelnder persönlicher Integrität aufgrund von Einträgen im Führungszeugnis; Änderung des Abgeordnetengesetzes (Art. 8, neuer Art. 43f) und des Fraktionsgesetzes (Art. 3)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
