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Beratungsphase AfD
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/6548
Beratungsphase Landtag
Kandidatur von Andreas Winhart (AfD)
Aktuelle Stunde AfD
Kandidatur von Daniel Halemba (AfD)
Beratungsphase Staatsregierung
Kandidatur von Martin Böhm (AfD)
Kandidatur von Oskar Lipp (AfD)
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2092
strafschärfende Qualifikation; Optimierung der Ermittlungsansätze; Änderung von § 304 StGB
Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Kandidatur von Ferdinand Mang (AfD)
Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1976
Aussprache und Abstimmung (Ergebnis der namentlichen Abstimmung siehe Plenarprotokoll 19/27)
Kandidatur von Elena Roon (AfD)
Kandidatur von Florian Köhler (AfD)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2677
geplante Einlagensicherung der EU; Erhalt der deutschen und bayerischen Sicherungssysteme; Umfang des CMDI-Rahmen, des Bankenabwicklungssystems und des EDIS; Daten- und Verbraucherschutz des digitalen Euros
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2658
Fortführung des Drei-Säulen-Modells der Kreditwirtschaft (Sparkassen, Genossenschaftsbanken, private Geschäftsbanken); keine Aushebelung der Präventions- (CMDI-Review) und Sicherungssysteme (EDIS); kein Wettbewerb zwischen EZB und Geschäftsbanken durch die Einführung des digitalen Euro
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2598
Einbeziehung von bisher im Melderecht nicht zur Leistung eines Kurbeitrags verpflichteten Personen mit Wohnsitz im Ausland in die Kurbeitragspflicht ortsfremder Besucher (BayVGH, Urteil vom 22.06.2007 - 4 B 05.3239); Änderung von Art. 7 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2432
Hochwasserschutz für alle Gemeinden mit Fließgewässern; Neubewertung der Hochwasserrisikogebiete; Ausbau der Wasserwirtschaftsverwaltung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2464
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