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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83
Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 19/362
keine Beteiligung am Verfahren
Dringlichkeitsantrag SPD
Maßnahmenpaket: Förderung der Vorschulkinder, v.a. Vorkurse Deutsch; mehr Entscheidungsfreiheit der Grundschulen bei der Unterrichtsgestaltung; mehr Personal zur Entlastung der Lehrkräfte; Auswahl von Schulen nach dem Sozialindex für das Startchancenprogramm des Bundes
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/422
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/397
Vorlegen eines regulären Haushalts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/386
Planungssicherheit für sozial- und bildungspolitische Ausgaben
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/369
Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/380
Zukunftsvertrag und besondere Förderung für kleinbäuerliche Landwirtschaftsbetriebe; Ausgleich von Bewirtschaftungs-Auflagen;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/306
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