Drucksachen und Protokolle


Treffer 10511 - 10520 von 19989

Drucksache Nr. 19/6059 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5131

Biss in die Zukunft: Kostenloses Obst und Gemüse für alle Kinder in Bayern!

Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/6015 VF vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5006

Vermeidung von doppelter oder mehrfacher Staatsbürgerschaft wieder zum Leitprinzip erheben

Abschaffung der doppelten oder mehrfachen Staatsangehörigkeit für Nicht-EU-Bürger; Möglichkeit zur Entziehung der deutschen Staatsangehörigkeit

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Drucksache Nr. 19/6015 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5006

Vermeidung von doppelter oder mehrfacher Staatsbürgerschaft wieder zum Leitprinzip erheben

Abschaffung der doppelten oder mehrfachen Staatsangehörigkeit für Nicht-EU-Bürger; Möglichkeit zur Entziehung der deutschen Staatsangehörigkeit

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Drucksache Nr. 19/6013 VF vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4894

Regelüberprüfung der Schutzberechtigung wieder einführen - Asyl ist Schutz auf Zeit, kein Vehikel der Einwanderung

Turnusmäßige Überprüfung und Befristung des Asylstatus; Ausweisung und Verlust des Anspruchs auf Sozialleistungen bei Widerruf der Schutzberechtigung

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Drucksache Nr. 19/6013 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4894

Regelüberprüfung der Schutzberechtigung wieder einführen - Asyl ist Schutz auf Zeit, kein Vehikel der Einwanderung

Turnusmäßige Überprüfung und Befristung des Asylstatus; Ausweisung und Verlust des Anspruchs auf Sozialleistungen bei Widerruf der Schutzberechtigung

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Drucksache Nr. 19/5953 vom 25.03.2025

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG)

Allgemeine Ladenschlusszeiten; Verkauf bestimmter Waren; Verkauf an Verkehrsanlagen; Verkauf in Kur-, Erholungs-, Wallfahrts- und Ausflugsorten; Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage; Verkaufsoffene Nächte an Werktagen; Ausnahmen in Einzelfällen; Schutz der Arbeitnehmer; Aufsicht und Auskunft; Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Änderung von § 11 und § 12 der Delegationsverordnung, von Art. 31 Abs. 2 des Gesundheitsdienstgesetzes, von §3 Abs. 3 der Arzneimittelüberwachungszuständigkeitsverordnung, der Anlage der Verordnung über gewerbeaufsichtliche Zuständigkeiten und von § 1 der Bedürfnisgewerbeverordnung

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/5948 GP vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4685

Öffentliches Gesundheitswesen
EU-Vorschriften über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika - gezielte Bewertung
12.12.2024 - 21.03.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Drucksache Nr. 19/5948 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4685

Öffentliches Gesundheitswesen
EU-Vorschriften über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika - gezielte Bewertung
12.12.2024 - 21.03.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

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Treffer 10511 - 10520 von 19989

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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