Drucksachen und Protokolle


Treffer 1541 - 1550 von 19645

Drucksache Nr. 19/11861 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11189

Ehrlicher Verbraucherschutz statt neuer Belastungen aus Brüssel: "Fit for 55" aussetzen, Bezahlbarkeit sichern, Krisenvorsorge stärken!

Verschiebung des Europäischen Emissionshandelssystems 2; Flexibilisieren und Zurückstellen von Zwischenzielen, Umsetzungsfristen und sektoralen Belastungsvorgaben

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Drucksache Nr. 19/11860 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11099

40 Jahre nach Tschernobyl: Bericht im EU-Ausschuss: Bedeutungsverlust der Atomkraft weltweit - Daten und Fakten

Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11598 GP vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9966

Diabetologie stärken, Einsatz moderner Diabetestechnologie fördern, Versorgung sichern III: Versorgung mit Diabetes-Medikament Metformin sicherstellen

Ablehnung des Verbots oder der Beschränkung von Kalkstickstoff; Stärkung der pharmazeutischen Produktionskapazitäten in Europa

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11598 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9966

Diabetologie stärken, Einsatz moderner Diabetestechnologie fördern, Versorgung sichern III: Versorgung mit Diabetes-Medikament Metformin sicherstellen

Ablehnung des Verbots oder der Beschränkung von Kalkstickstoff; Stärkung der pharmazeutischen Produktionskapazitäten in Europa

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Drucksache Nr. 19/11559 VF vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9858

Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit - Gegen ein Sonderstrafrecht für politische Eliten und gegen staatliche Kontrolle öffentlicher Debattenräume

Abschaffung oder Reform des § 188 StGB; Ablehnung staatlicher Eingriffe in die digitale Meinungsbildung

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Drucksache Nr. 19/11559 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/9858

Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit - Gegen ein Sonderstrafrecht für politische Eliten und gegen staatliche Kontrolle öffentlicher Debattenräume

Abschaffung oder Reform des § 188 StGB; Ablehnung staatlicher Eingriffe in die digitale Meinungsbildung

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Drucksache Nr. 19/11459 UV vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10027

Direktvermarkter & Co. entlasten. Herstellerverantwortung für Verpackungen und Abfälle ja - Bürokratie nein!

Befreiung von Kleinstunternehmern von der Registrierungspflicht nach Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR); praxistauglichr und bürokratiearme Überarbeitung des Verpackungsgesetzes; Synergien bei den Systemen LUCID und DIVID

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Drucksache Nr. 19/11459 BU vom 14.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10027

Direktvermarkter & Co. entlasten. Herstellerverantwortung für Verpackungen und Abfälle ja - Bürokratie nein!

Befreiung von Kleinstunternehmern von der Registrierungspflicht nach Verordnung (EU) 2025/40 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR); praxistauglichr und bürokratiearme Überarbeitung des Verpackungsgesetzes; Synergien bei den Systemen LUCID und DIVID

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Drucksache Nr. 19/11447 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern: Landesweite Bedarfsplanung für Förderstätten schaffen

Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien

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Drucksache Nr. 19/11446 vom 14.04.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Freiheitsenergien ausbauen - erneuerbare Energien verteidigen

Erneuerbare Energien als Garant für Unabhängigkeit und Freiheit; Forcierung des Ausbaus entsprechend dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zur Senkung der Energiekosten auf dem Öl- und Gasmarkt; Prüfung der Nachteile geplanter Maßnahmen auf Bundesebene (Netzpaket, Novelle EEG, Gebäudemodernisierungsgesetz)

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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