Treffer 1781 - 1790 von 14820
Gesetzentwurf Staatsregierung
unmittelbarer Zwang gegen unbemannte Luftfahrt- oder Fahrzeugsyteme bei Gefahr oder drohender Gefahr; Aufheben des Verbots von bewaffneten unbemannten Luftfahrtsystemen; Definition von technischen Geräten, Waffen und Explosivmitteln als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt; Einschränkungen von Grundrechten Einfügen des neuen Artikel 29a, Aufheben von Art. 47 Abs. 4, Änderung von Art. 78, Neufassen von Art. 100 Polizeiaufgabengesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Modernisierung und Deregulierung von Rahmenbedingungen für Biotechnologie; Reduzierung des Fachkräftemangels; Vereinfachung von Zulassungsverfahren und Technologietransfers; Marktnachfrage für biobasierte Produkte; Harmonisierung der Genehmigungsprozesse innerhalb der EU; Förderung von Investitionen und Risikokapital für Biotech-Unternehmen; Rechtsrahmen für Gene-Editing-Technologien (NGTs); Stärkung des Patentschutzes für Biotechnologie-Innovationen.
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Registrierungszahlen; interne Situation des Verbandes; Evaluation der Verbandsarbeit; Transparenz des V
Änderungsantrag SPD
Beibehaltung der Höhe des Landespflegegeldes bei 1000€ für bedürftige Personengruppen Änderung von Art. 2
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bedeutung der heimischen Imkerei für regionale Lebensmittelversorgung und Artenvielfalt; Bedrohung der Imker durch Billigimporte und gestreckten Honig; Bericht im Landtag: Maßnahmen zur Unterstützung der Imker und der Bekämpfung von gestreckten Honigimporten; verbesserte Nachweismethodik zur Echtheit von Honig; Finanzierung von Referenzlabors zur Intensivierung der Kontrollen aus Bundes- und EU-Mitteln
Dauer von Neugenehmigungsverfahren; Vereinfachung von Genehmigungsverfahren; Digitalisierung der Genehmigungsprozesse; Prüfung der Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung; Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6939
Ersetzen durch Lernförderung; Priorisieren von Schülern mit Problemen; Schulausstattung; Lernvereinbarungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6697
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6604
Zulassung von gebrauchten Schienenfahrzeugen für die Vergabe zum Betrieb von Bahnstrecken bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6147
Fortsetzung des übergreifenden Digitalisierungs-Projekts „Health Care BY Your Side“ (HCBYS); Bundesfördermittel für Reha-Kliniken vergleichbar dem Krankenhauszukunftsfonds
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.