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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11219
vorhandene Plätze; Studierendenzahlen und Internationalisierungsstrategien; Alter und Sanierungsbedarf von Wohngebäuden; Baufortschritt; Finanzierungssituation der Studierendenwerke; Wartezeiten für Wohnungsplätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11157
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bauzustand; Sanierungsbedarf; Leerstand; bisherige und künftige Maßnahmen; finanzielle Ausstattung der bayerischen Studentenwerke; Ursachen für Missstände
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11102
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10997
Bericht im Landtag; Vergabekriterien staatlicher Kulturförderung; Berücksichtigung gesellschaftlicher Verantwortung und Ehrungen; Leitlinien gegen Extremismuslegitimation; Abwägung Kunstfreiheit und Förderverantwortung; Verwaltungsanpassungsbedarf für Transparenz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/10742
Untersuchung und Bericht im Landtag zu den Vorfällen in der Nacht vom 19. zum 20. Februar: v. a. Wetterprognosen, Notfall- und Winterbetriebspläne, Abholung der Passagiere am Flughafen, Sonderfluggenehmigungen, Schadenersatz, Kommunikationsdefizite
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9971
Vorlage eines Konzepts; Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes, Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des effektiven Rechtsschutzes; Befristete und überprüfbare Maßnahmen; Vorgabe von Muster-Sicherheitsverordnungen, Vollzugshinweisen und rechtliche Leitlinien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10643
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; zentralen Meldestelle für sämtliche Nachweis- und Meldepflichten; Vereinheitlichung von Meldeverfahren; Befreien von Transparenzpflichten; Zahl betroffener Unternehmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11169
Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11100
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/11037
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; mögliche Kürzungen bei EU-Agrarsubventionen; Strukturunterschiede; Marktverschiebungen; Meinung von Bauernverbänden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.