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Schriftliche Anfrage AfD
hier insbesondere bzgl. positiver Prognosen; Qualitätssicherung des Gutachterwesens; Monitoring; Weiterentwicklung und Digitalisierung
Beratungsverlauf
u. a. offene Verfahren; Verzögerungen und Gegenmaßnahmen; Auswirkungen auf Verjährung, Krankenstand, Priorisierung von Verfahren
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorhandene Systeme und deren Bewertung; Rückschlüsse auf Sicherung weiterer Anlagen; Einsatzzahlen - und muster
Mitgliederstruktur und Sitzungsregelung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe; Resilienzmaßnahmen in Abgrenzung zur Sensibilisierung; Erfolgsmessung anhand Kommunalwahl; Ressortabstimmung; verpflichtender Medienführerschein für Schülerinnen und Schüler
Abruf der Mittel für Schulleihgeräte und Lehrergeräte; Bewertung des Mittelabrufs; Zuschussmodell; Finanzielle Leistungsfähigkeit der Schulaufwandsträger; Förderbedingungen; Beschaffungsregeln und Förderhöhe für Lehrergeräte; Förderpraxis
Absenkung der Altersgrenze; Anhebung des Mindeststundenumfangs; Nutzungsstatistiken familienpolitischer Teilzeit, dazu Altersstruktur der Kinder und Nutzungsaufteilungen; Ressortinterne Einschränkungen und deren Wirkungen; Entscheidungsprozess und geprüfte Alternativen
Angebot bzw. Möglichkeit der Eigenversorgung
Statistik zu Bezug und Verabreichung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9924
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zu den bekannten Mängeln: Zeitplan und Kosten der Sanierungen; Neubau- und Aufstockungspläne; Stand des Heizungsaustauschs; Maßnahmen gegen Schimmel und Wasserschäden; Angebote für gefährdete Studierende; Kündigungen wegen Sanierungen; Richtlinienüberarbeitung und Zusammenarbeit mit Studierendenwerk
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
