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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/6196
Governance durch den IT-Planungsrat; Bundesverwaltungsamt als Betriebsverantwortliche Stelle; Anschluss und Nutzung des NOOTS; Anschluss an das EU-OOTS; Datenschutzrechtliche Bestimmunge; Finanzierung; Beginn der Anschluss- und Nutzungspflicht; Ratifikation und Inkrafttreten; Beitritt weiterer Länder; Geltungsdauer, Änderung und Kündigung; Salvatorische Klausel
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6826
Bericht an Sozialausschuss, ob Systematik von Kita-Jahr und Abrechnungsjahr zusammengeführt werden kann, um 100 Prozent des staatlichen Zuschusses an die Träger im Abrechnungsjahr auszuzahlen
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6919
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.