Drucksachen und Protokolle


Treffer 511 - 520 von 19589

Drucksache Nr. 19/11855 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau und Infrastruktur

Anpassen von Prüfungsumfang und Amtsermittlungsgrundsatz im Normenkontrollverfahren; Erweitern der Heilungsvorschriften; Vereinfachen von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren; Priorisieren von Abwägungsentscheidungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11854 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag SPD

Eine bayerische ME/CFS-Strategie für bessere Versorgung und mehr Forschung

Medizinische Versorgung sicherstellen; medizinische Forschung vorantreiben; Medikamentenzugang; Unterstützungs- und Beratungsangebote; Integration in die medizinische Ausbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11853 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielfalt statt Verbote: Hände weg von der Rundfunkfreiheit! – Bayerisches Rundfunkgesetz verfassungskonform und staatsfern ausgestalten

Stärkung der redaktionellen Freiheit; Anpassung des Reformstaatsvertrags; Berücksichtigung öffentlicher Kritik; Ablehnung starrer Informationsquote; Bewahrung gesellschaftlicher Gestaltungsziele; Vermeidung Zentralisierung redaktioneller Verantwortung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11852 vom 05.05.2026

Dringlichkeitsantrag AfD

Dramatische Entwicklung bei Gruppenvergewaltigungen in Bayern – Frauen und Mädchen wirksam schützen, Täter konsequent verfolgen!

Strafverschärfung; Ausweisung und Abschiebung verurteilter ausländischer Täter; Präventionskonzepte gegen sexualisierte Gewalt; Ausbau des Opferschutzes; Prüfung zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11371 vom 05.05.2026

Schriftliche Anfrage SPD

Markus Söders Atomkraftvorschläge: Milliardengrab Small Modular Reactors – Wunschdenken statt Energiepolitik?

Stand der internationalen Forschung, Studien und Kommerzialisierung; Vergleich der Erzeugungskosten für Atomkraft / Erneuerbare Energien; Standorte für Small Modular Reactors und Endlager für atomaren Abfall; Genehmigungsverfahren und möglicher Realisierungszeitpunkt

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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