Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9087 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8377

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Denkmalpflegewerk als Pilotprojekt umsetzen
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9087 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/8377

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Denkmalpflegewerk als Pilotprojekt umsetzen
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9087 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8378

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Keine Sonderstellung für Baudenkmäler mit nur erhaltungswürdigem Erscheinungsbild bei der Eintragung in die Denkmalliste
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9087 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8378

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Keine Sonderstellung für Baudenkmäler mit nur erhaltungswürdigem Erscheinungsbild bei der Eintragung in die Denkmalliste
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz

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Drucksache Nr. 19/9086 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7768

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst

Vorschlag neuer Ordensträger durch die gesamte Ordensgemeinschaft; Bekanntmachung von Verleihungen im Ministerialblatt; Ergänzung einer Kurzform und einer Abkürzung des Gesetzesnamen; Ergänzung von Überschriften der Artikel Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 7 und Art. 9

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Drucksache Nr. 19/9086 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7768

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst

Vorschlag neuer Ordensträger durch die gesamte Ordensgemeinschaft; Bekanntmachung von Verleihungen im Ministerialblatt; Ergänzung einer Kurzform und einer Abkürzung des Gesetzesnamen; Ergänzung von Überschriften der Artikel Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 7 und Art. 9

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Drucksache Nr. 19/9085 WK vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

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Drucksache Nr. 19/9085 VF vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6

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Drucksache Nr. 19/9081 HA vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7776

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes
hier: Mittagsverpflegung an Grund- und Förderschulen: beitragsfrei, nachhaltig und gesund

Mittagsverpflegung in Grund- und Förderschulen als Sachaufwand innerhalb des Schulaufwand; Quote an biologischen Lebensmitteln und Erfüllung von DGE-Standards; Fördersatz von bis zu fünf Euro pro Mittagessen für die Kommunen; Berücksichtigung im Staatshaushalt Änderung von Art. 3 Abs. 2 und Art. 5 Schulfinanzierungsgesetz Einfügen des neuen Art. 10d in das Finanzausgleichsgesetz

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Drucksache Nr. 19/9081 KI vom 27.11.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7776

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes
hier: Mittagsverpflegung an Grund- und Förderschulen: beitragsfrei, nachhaltig und gesund

Mittagsverpflegung in Grund- und Förderschulen als Sachaufwand innerhalb des Schulaufwand; Quote an biologischen Lebensmitteln und Erfüllung von DGE-Standards; Fördersatz von bis zu fünf Euro pro Mittagessen für die Kommunen; Berücksichtigung im Staatshaushalt Änderung von Art. 3 Abs. 2 und Art. 5 Schulfinanzierungsgesetz Einfügen des neuen Art. 10d in das Finanzausgleichsgesetz

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