Treffer 5211 - 5220 von 18863
Antrag AfD
Förderprogramm für die nachhaltige Produktion und Nutzung von Brennholz; Überprüfung und Lockerung restriktiver EU-Verordnungen; Bericht über die Auswirkungen der EU-Verordnungen auf die bayerische Forstwirtschaft
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
analoger Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Verwaltungsverfahren; Informationen und Anträge in Papierform; barrierefreie analoge Alternativen; Informationskampagne
Gesetzentwurf Staatsregierung
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung; Verordnungsermächtigung für das federführende Staatsministerium; Rechtsanspruch gegen die Landkreise und kreisfreien Gemeinden; Ferienbetreuung für Grundschüler unter Schulaufsicht; Frist für die Bedarfsanmeldung; Kombieinrichtungen als Unterform des Hortes; Zusammenrechnen der Zeiten in Schule und Hort bei Erreichung der Mindestbesuchszeit; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 3 Abs. 4, Art. 12 und Art. 45a, Einfügen der neuen Art. 45b und Art. 52b Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Änderung von Art. 6 Abs. 4, Art. 31, Art. 111 Abs. 1, Art. 113 und Art. 114 Abs. 1, Umbenennen des Vierten Teils und dort Einfügen der Abschnitte I und II, Einfügen von Art. 110a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetzes Änderung von Art. 2 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Förderung von Konjunktur und Wirtschaft durch Steuerfreiheit für Sonderzahlungen; Bundesratsinitiative zur Änderung des EStG; jährlicher mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7194
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6853
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6803
Modellregion Mittelfranken; Bedarfsplanung; Erhalt bzw. Neubau von Hallenbädern; Übernahme der Betriebskosten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5959
Ergänzung von Art. 14 GG
Beschluss des Plenums zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/7035
Neufassung der Aufgaben der ZLS; Länderanteil an der Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; Aufgaben und Arbeitsweise des Beirats Änderung von Art. 2, Art. 3 und Art. 4
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/8208
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zu § 7; Zielabweichungen; Landesplanungsbeirat; Fristverkürzungen; LEP und Regionalpläne; Umweltprüfungen; Streichung von Raumbeobachtung und Raumordnungsbericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
