Treffer 6971 - 6980 von 19847
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8081
mit den bisherigen Bezugspersonen analog der bestehenden Praxis für Polizeihunde
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7748
Bericht über Beteiligung an Gesetzgebungsverfahren; bessere Beteiligungskultur; Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamtes; Einbeziehen der kommunalen Spitzenverbände; Reduzieren der Kontrolldichte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7656
Bericht der Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7626
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Zunahme von Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen; Präventions- und Gegenmaßnahmen; Bund-Länder-Kooperation
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Antrag AfD
Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe
Dringlichkeitsantrag AfD
Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel; Ablehnung der Transaktionsüberwachung
Dringlichkeitsantrag SPD
Prüfung (öffentliches UVP-Verfahren) zur Erlaubnis der Tiefengrundwassernutzung durch die Adelholzener Alpenquellen GmbH; Anwendung der Leitlinien des Landratsamts Traunstein; Monitoring und Einschaltung des LfU in das Verfahren
Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Schutz des Grundrechts auf Privatsphäre in der digitalen Kommunikation auf Bundes- und EU-Ebene; Überprüfung des CSAM-Verordnungsentwurfs der EU-Kommission; Ausschöpfen der bisherigen grundrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten bei der Bekämpfung von Kinderpornografie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.