Drucksachen und Protokolle


Treffer 751 - 760 von 19589

Drucksache Nr. 19/11224 vom 27.04.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Umsetzung der Kraft-Wärme-Kopplung in Bayern - Verfahrensdauer und Auszahlung der Einspeisevergütung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11727 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Unnötiges Artensterben durch Rotorblätter verhindern: Umweltverträglichkeitsprüfung in Windkraft-Beschleunigungsgebieten erhalten!

Änderung von § 6b WindBG; Beibehaltung der Prüfungen des Natura 2000-, Arten- und Gewässerschutzes sowie eine wirksame Öffentlichkeitsbeteiligung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11725 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Möglichkeiten der Aufnahme des Bibers in das Bayerische Jagdgesetz und Herausforderungen des Bibermanagements in den Unteren Naturschutzbehörden

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11724 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Aufklärung und Prävention von Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege;  Kenntnisstand zum Abrechnungsbetrug mit fingierten Hausbesuchen; bestehende Kontrollmechanismen; Maßnahmen zur Prüfoptimierung; Fallzahlen und Schadenssummen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11723 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Ökopunktebörse sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Bayern

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; Ökokontosystem‑Verknüpfung Ausgleichs‑/Ersatzmaßnahmen; Bestandsanalyse; Praxis und Funktionsfähigkeit; Wirksamkeit; Weiterentwicklungs- oder Handlungsbedarf

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11713 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Abschaffung der Luftverkehrsteuer - Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und bayerischen Luftfahrt sichern

Änderung des Luftverkehrsteuergesetz

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Drucksache Nr. 19/11712 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Bayerische Transitwege schützen - Konsequentes Vorgehen gegen illegale Kabotage durch ausländische Frachtführer nach französischem Vorbild

Jährlicher Bericht im Landtag; personelle und technische Stärkung der Kontrollgruppe Schwerlast der Polizei; Prüfung befristeter Tätigkeitsverbote für ausländische Unternehmen; Bundesratsinitiative zur Kabotageverbotsregelung im Güterkraftverkehrsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11710 vom 24.04.2026

Antrag AfD

Bericht zur Übernachtung von rund 500 Passagieren in Flugzeugen am 19. Februar 2026 und zur Servicequalität am Flughafen München

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Witterungsbedingte Betriebsstörungen; Häufigkeit Schneefälle; Übernachtung von Passagieren in Flugzeugen; Engpässe bei Abstellpositionen und Enteisung; Bewertung der Winterdienst‑ und Notfallkonzepte; Verantwortung der Flughafen‑GmbH und Tochtergesellschaften; Aufsicht, Qualität und Verbesserungsmaßnahmen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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