Treffer 7911 - 7920 von 19009
Staatsvertrag Staatsregierung
Neufassung der Aufgaben der ZLS; Länderanteil an der Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; Aufgaben und Arbeitsweise des Beirats Änderung von Art. 2, Art. 3 und Art. 4
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Zurückweisen von Petitionen, wenn sie auf die Fortsetzung von rechtswidrigem Verhalten zielen; Nennung einer ladungsfähigen Anschrift von Petenten Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 und Art. 4
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prävention von Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen; Herstellerabgabe auf übermäßig gesüßte Getränke nach dem Vorbild Großbritanniens; Verwendung der steuerlichen Mehreinnahmen zur Förderung von gesunder Ernährung; deutschlandweite Kampagne
Antrag AfD
Halbieren der Verfahrensdauer; Überprüfen der Bauvorschriften; zentrale Beratungsstelle für Bauwillige
Abstand von Wohngebieten; Einstellen der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften
Förderprogramme für Dorf- und Hofläden sowie mobilen Nahversorger; multifunktionale Dorfläden; Bürokratieabbau; innovative Versorgungslösungen
Rückwirkende Anhebung und Staffelung der Pendlerpauschale (Kilometerentschädigung)
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5034
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5033
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