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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8946
Modellprojekt zur Anreise mit dem Elektrobus in eine Fremdenverkehrs-Region zusammen mit dem Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen e. V (LBO)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9053
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Belastung durch die Drachenlord-Problematik; Gegenmaßnahmen; Unterstützung von Kommunen; finanzielle Unterstützung von Emskirchen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8914
Prüfbericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Einsatz von Färbemitteln bei Polizeieinsätzen mit Wasserwerfern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8811
Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8803
eine Drohne pro Polizeiinspektion; entsprechende Ausbildung von Polizeibeamten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686
Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8595
bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Gesetzentwurf Staatsregierung
Verfahrensfreiheit, Standsicherheitsnachweis, Baugenehmigung für Vorhaben zur Erprobung oder Herstellung von Verteidigungsgütern; Zuständigkeiten beim Katastrophenschutz; Defense Lab Erding; Berücksichtigung der Belange von Verteidigungsgütern beim Denkmalschutz; Rüstung als überragendes öffentliches Interesse bei der Landesplanung; Verteidigung als Forschungszweck der Transformations- und Forschungsstiftung; Oberschwellenvergabe bei Sicherheitsinteressen; LfA-Finanzierung für Verteidigung und Rüstung; Aufhebung von Art. 9 und Umnummerierung der bisherigen Art. 10 und Art. 11 Zuständigkeitsgesetz Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65, Art. 66 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Einfügen des neuen VIII. Abschnittes mit den neuen Art. 18 und Art. 19, Umnummerierung des bisherigen VIII. Abschnittes und der bisherigen Art. 18 bis Art. 20 Katastrophenschutzgesetz Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung von Art. 2 Transformations- und Forschungsstiftungsgesetz Einfügen des neuen Art. 21 und Umnummerierung der bisherigen Art. 21 bis Art. 26 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften Änderung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 21 LfA-Gesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Geltung der Ortsgestaltungssatzungen für Dachgeschossausbauten; Anpassung an den Bau-Turbo; Zuständigkeit für Außenbereichsvorhaben zur Herstellung oder Lagerung von Produkten zur Landesverteidigung; Übergangsvorschriften Änderung von Art. 81 Abs. 5 und Art. 83 und Einfügen des neuen Art. 82b Bauordnung Einfügen des neuen § 2a Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.