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Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/2541
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/2540
Berufung, Bestätigung Landtag
Melanie Huml als Vorsitzende und Marina Jakob als Stellvertreterin
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/1883
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Hitzeaktionspläne der Kommunen; Fördermittel für die Hitzekoordination; Tätigkeitsbericht der Sonderbeauftragten für Klimaresilienz; Projekt Hitzeschutz in einer GesundheitsregionPlus; Hitzeschutz in der Pflege; Statistik zu Rettungsdiensteinsätzen und Übersterblichkeit
Dringlichkeitsantrag SPD
geplante Einlagensicherung der EU; Erhalt der deutschen und bayerischen Sicherungssysteme; Umfang des CMDI-Rahmen, des Bankenabwicklungssystems und des EDIS; Daten- und Verbraucherschutz des digitalen Euros
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; kommunales Sturzflutrisikomanagement; Änderung der BayBO; Sturzflutschäden 2021 und 2024; Bebauungspläne
Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.