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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9900 WK vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8911

Kulturelle Teilhabe junger Menschen nachhaltig stärken - Einführung des Programms „KulturStarter Bayern“

jährliches Kulturguthaben; KulturMentoring-Programms an Schulen und Jugendzentren; Matching-Fonds „Jung & Kreativ“

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Drucksache Nr. 19/9888 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9079

Waldinfrastuktur erhalten: Bänke, Informationstafeln oder Schutzhütten in bayerischen Wäldern müssen weiter zur Verfügung stehen

Änderungen im Bundeswaldgesetz und im Bayerischen Waldgesetz bzgl. eindeutiger Formulierungen zu Haftung und Verkehrssicherungspflicht für Waldbesitzer

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Drucksache Nr. 19/9887 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9025

Brennholz weiterhin trotz EU-Verordnungen als nachhaltiges Brennmaterial nutzen

Förderprogramm für die nachhaltige Produktion und Nutzung von Brennholz; Überprüfung und Lockerung restriktiver EU-Verordnungen; Bericht über die Auswirkungen der EU-Verordnungen auf die bayerische Forstwirtschaft

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Drucksache Nr. 19/9797 KI vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9052

Der Fußball ist sicher – Schluss mit Populismus, Ja zu Fankultur und Fanprojekten

Feststellung einer stabilen Sicherheitslage in den Fußballstadien (Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze); keine Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen bei Stadionbesuchen von Fußballfans; Ausbau von Fanprojekten und Stadionallianzen

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Drucksache Nr. 19/9690 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8977

Abschaffung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) - Schutz der bayerischen Forstwirtschaft vor Brüsseler Bürokratie und ideologischer Zerstörung der heimischen Wirtschaft

Bericht über die negativen Auswirkungen der EUDR; Achtung der nationalen Kompetenzen; ersatzweise unilaterale Maßnahmen

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Drucksache Nr. 19/9689 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8974

Anhörung zu den Auswirkungen der Entwaldungsverordnung auf die bayerische Forstwirtschaft

Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Umweltschutz und Nachhaltigkeit für den ländlichen Raum; Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung, internationaler Handel; Holzwirtschaft; Einstufung Bayerns als Risikoland; Alternativen zur EUDR; Gültigkeit für die Bayerischen Staatsforsten

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Drucksache Nr. 19/9688 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8883

Austauschnetz zum Monitoring und Management der Asiatischen Hornisse (Vespa velutina)

Bündelung von Informationen auf einer Plattform

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Drucksache Nr. 19/9686 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8795

Verschärfter EU-Klimaschutz darf nicht zulasten der Bauern gehen: Schutz der bayerischen Landwirtschaft vor steigenden Düngemittelpreisen und übermäßigen Düngeauflagen!

Stabilität der Düngemittelpreise; Aufweichen der Düngeauflagen; Härtefallregelungen für rote und gelbe Gebiete

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Drucksache Nr. 19/9599 WK vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8621

Generalsanierung des Deutschen Museums

mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und schriftlicher Bericht im Landtag; Baufortschritte; Kostenentwicklung; Fehler bei Baumaßnahmen am Ehrensaal

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Drucksache Nr. 19/9555 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9050

Holz neu denken - Waldumbau, Holzbau und Rohstoffwende intelligent verknüpfen

Anreize und Fördermaßnahmen für einen schnelleren Waldumbau zugunsten von Laubgehölzen; Steigerung der Holzbauquote im staatlichen Hochbau; mehr Forschung zur Bioökonomie von Laubholz; Beratung der Waldbesitzer und Forstbediensteten

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Drucksache Nr. 19/9554 LA vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8946

Bayerns Tourismus - fit für die Zukunft: Pilotdestination für E-Busse

Modellprojekt zur Anreise mit dem Elektrobus in eine Fremdenverkehrs-Region zusammen mit dem Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen e. V (LBO)

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Drucksache Nr. 19/9520 KI vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9053

Berichtsantrag zur Lage des Marktes Emskirchen und anderer bayerischer Kommunen

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Belastung durch die Drachenlord-Problematik; Gegenmaßnahmen; Unterstützung von Kommunen; finanzielle Unterstützung von Emskirchen

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Drucksache Nr. 19/9519 KI vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8914

Ausrüstung der Bayerischen Polizei - Wasserwerfer

Prüfbericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum Einsatz von Färbemitteln bei Polizeieinsätzen mit Wasserwerfern

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Drucksache Nr. 19/9518 KI vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8811

Abschaffung der Seepferdchen-Gutscheine und Einführung einer direkten Förderung für kostenlosen Schwimmunterricht in Bayern

Abschaffen des Programms „Mach mit – Tauch auf!“

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Drucksache Nr. 19/9517 KI vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8803

Ausrüstung der Bayerischen Polizei - Drohnen

eine Drohne pro Polizeiinspektion; entsprechende Ausbildung von Polizeibeamten

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Drucksache Nr. 19/9197 WK vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686

Beschäftigung und Soziales, Forschung und Innovation, Binnenmarkt
Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum
13.10.2025 - 05.01.2026

Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/9197 BU vom 03.12.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/8686

Beschäftigung und Soziales, Forschung und Innovation, Binnenmarkt
Rechtsakt über den Europäischen Forschungsraum
13.10.2025 - 05.01.2026

Beteiligung des Landtags; Federführung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/9196 PL vom 03.12.2025

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8595

Keine Zentralisierung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Bereich!

bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

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Drucksache Nr. 19/9195 vom 03.12.2025

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern

Verfahrensfreiheit, Standsicherheitsnachweis, Baugenehmigung für Vorhaben zur Erprobung oder Herstellung von Verteidigungsgütern; Zuständigkeiten beim Katastrophenschutz; Defense Lab Erding; Berücksichtigung der Belange von Verteidigungsgütern beim Denkmalschutz; Rüstung als überragendes öffentliches Interesse bei der Landesplanung; Verteidigung als Forschungszweck der Transformations- und Forschungsstiftung; Oberschwellenvergabe bei Sicherheitsinteressen; LfA-Finanzierung für Verteidigung und Rüstung; Aufhebung von Art. 9 und Umnummerierung der bisherigen Art. 10 und Art. 11 Zuständigkeitsgesetz Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65, Art. 66 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Einfügen des neuen VIII. Abschnittes mit den neuen Art. 18 und Art. 19, Umnummerierung des bisherigen VIII. Abschnittes und der bisherigen Art. 18 bis Art. 20 Katastrophenschutzgesetz Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung von Art. 2 Transformations- und Forschungsstiftungsgesetz Einfügen des neuen Art. 21 und Umnummerierung der bisherigen Art. 21 bis Art. 26 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften Änderung von Art. 3 Abs. 1 und Art. 21 LfA-Gesetz

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Treffer 3121 - 3140 von 17038

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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