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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterstützung der Internationalen Wochen gegen Rassismus in München durch den Freistaat II
Unterstützung der Internationalen Wochen gegen Rassismus in München durch den Freistaat I
am Flughafen München
Schriftliche Anfrage SPD
Demokratiefeindliche Tendenzen bei türkischen Mitbürgern mit doppelter Staatsangehörigkeit.
Antrag SPD
Reform der Lehrkräfteausbildung; Quereinstieg; Verwaltungspersonal;
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8465
Rückbaustopp; mögliche Betreiber; Aufnahme in den „Masterplan Kernfusion“; Gundremmingen als Sonderwirtschaftszone; Änderung des Atomgesetzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8464
Schutz des Grundrechts auf Privatsphäre in der digitalen Kommunikation auf Bundes- und EU-Ebene; Überprüfung des CSAM-Verordnungsentwurfs der EU-Kommission; Ausschöpfen der bisherigen grundrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten bei der Bekämpfung von Kinderpornografie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.