Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9733 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8934

Freihandelsabkommen zügiger abschließen

Beschleunigung der Verhandlungen auf EU-Ebene, v. a. zum geplanten Freihandelsabkommen mit Indien

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Drucksache Nr. 19/9732 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8882

Ausschuss-Anhörung: Demografie im Wandel - Europa zukunftsfest machen

Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: wirtschaftliche und strukturelle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt; Standortattraktivität und regionale Entwicklung; Fachkräftesicherung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; Arbeitskräftemobilität; Stärkung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit; Sicherung von sozialer Stabilität und demokratischer Resilienz; europäische Demografiestrategie

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Drucksache Nr. 19/9731 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8836

Interimslösungen und Sanierungsplanung für staatliche Kulturbauten und Kulturbauten mit staatlicher Beteiligung

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Machbarkeitsstudien, Zwischenergebnisse, Nutzungskonzepte, Rahmenbedingungen, Synergien, Zwischenlösungen, kontinuierliche Weiternutzung (v. a. für Kulturinstitutionen in München und Coburg)

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Drucksache Nr. 19/9730 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8597

Zwei Jahre Promotionsrecht an den HAWs und THs - Evaluation der Neuregelung des BayHIG

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Promotionszentren; Professuren; Promotionsverfahren; Promotionskollegs; Bayerisches Wissenschaftsforum; Begleit- und Unterstützungsmaßnahmen; Berufswege

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Drucksache Nr. 19/9729 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6582

Strategien im Kampf gegen Antisemitismus - wo stehen Bayerns staatliche Kulturinstitutionen?

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Leitbilder, Handlungsstrategien, Fortbildungsangebote, Sensibilisierung gegen Antisemitismus; Evaluation, Prävention und Zielgruppensuche

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Drucksache Nr. 19/9728 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8936

Schmerzmedizinische stationäre Angebote auch künftig sichern – Schmerzmedizin in der Krankenhausreform berücksichtigen

Hohe Relevanz der Schmerztherapie für die stationäre medizinische Versorgung; Einführung einer eigenständigen Leistungsgruppe Schmerzmedizin im Rahmen der Krankenhausreform (§ 135e Abs. 1 SGB V)

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Drucksache Nr. 19/9727 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8935

Demenz in Bayern

Bericht im Landtag: Früherkennung und Diagnose; neue Behandlungsmöglichkeiten (Frühstadium); Häufigkeit der Erkrankung; regionale Verteilung; Wartezeiten für Diagnose-Termine; Kapazitäten zur Früherkennung und ärztlichen Versorgung; Dunkelziffer von Demenz-Erkrankungen; Zusammenarbeit mit Alzheimer-Gesellschaften; Prävention; Einberufung eines Runden Tisches

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Drucksache Nr. 19/9726 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8891

Zukunftskompetenzen fördern – Bildung für nachhaltige Entwicklung in der gymnasialen Oberstufe

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Umsetzung des Orientierungsrahmens Globale Entwicklung; Lehrkräftebildung und -fortbildung; Stand des „Whole School Approach“; Evaluations- oder Monitoringverfahren

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Drucksache Nr. 19/9725 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8773

Freiwerdende Mittel aus Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung bei Schweinen in GAK überführen

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Drucksache Nr. 19/9724 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8713

Bericht zur Ausbreitung der Großen Drüsenameise (Tapinoma magnum) - Verbreitung, Auswirkungen und Maßnahmen

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Drucksache Nr. 19/9723 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8681

Bessere Vergütung bei HNO-Kinderoperationen

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Drucksache Nr. 19/9722 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/8599

Digitale Schule der Zukunft weiterentwickeln: MDM und Classroom Management

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/9721 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/8598

Digitalisierung der Schulverwaltung

Ausbau der BayernCloud Schule (ByCS) als Single-Sign-On-Zugang für gängige Schulverwaltungssoftware; Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/9720 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8589

Weiterentwicklung der bayerischen Mittelschule

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/9719 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8585

Steuererklärung per App

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Zeitplanung; Vorteile; Zusammenhang mit ELSTER; Entbürokratisierung; Datenschutz; Zusammenarbeit mit anderen Ländern

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Drucksache Nr. 19/9718 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8505

Weniger Herbizide und Plastik auf dem Gemüsefeld - welche Erkenntnisse aus dem Projekt „OptiMulchErtrag“ können in der bayerischen Landwirtschaft in die Praxis umgesetzt werden?

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

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Drucksache Nr. 19/9717 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8383

Gutachten zum Anstieg der Anzahl von Förderschulkindern mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 19/9714 vom 28.01.2026

Antrag SPD

Deutschlandticket familienfreundlicher gestalten - Kostenlose Mitnahme von Kindern zwischen 6 und 14 Jahren ermöglichen

Änderung der Abonnements-Regeln für das D-Ticket auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/9712 vom 28.01.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Milliardenentscheidungen nicht im Blindflug treffen: Digitale Abhängigkeiten abbauen statt zementieren

Digitale Unabhängigkeit und Souveränität als Zielsetzung; mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss zu den Verhandlungen des Staatsministeriums der Finanzen mit Microsoft über eine neue Lizenzvereinbarung; strategische, Sicherheits-, datenschutz-, außen- und wirtschaftspolitische Risiken; Prüfung von Alternativen gemäß Art. 3 Abs. 4 Bayerische Digitalgesetz (offene Software und Schnittstellen, europäische Anbieter); ressortübergreifende Strategie auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene

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