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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7489 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6576

Für die Zukunft des Naturschutzes: Kenntnis der Artenvielfalt sichern - Nachwuchs fördern

Ausbau staatlicher Angebote zu Fortbildungen sowie zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeiten im Natur- und Artenschutz; Koordinierung von Schulungs- und Förderangeboten; Bildungs- und Forschungsstation nach dem Vorbild der Universität Hohenheim (BW); Kooperation mit Trägern der Freiwilligendienste (FÖJ, BFD)

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Schlagworte: Naturschutz
Nachwuchsförderung , Ehrenamt , Ehrenamtliche Tätigkeit , Ausbildung , Akademie für Naturschutz und Landschaftspflege ,

Drucksache Nr. 19/7488 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6563

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion

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Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
Parlamentarische Geschäftsordnung , BayLTGeschO , Parlamentsausschuss , Ausschussvorsitzende , Ausschussvorsitzender ,

Drucksache Nr. 19/7487 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6169

Sanierungsbedarf erheben - öffentliche Schwimmbäder erhalten

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Schlagworte: Schwimmbad
Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport , Freibad , Hallenbad , Bausanierung , Kommune (Gebietskörperschaft)

Drucksache Nr. 19/7486 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5983

Ein barrierefreies Gesundheitssystem für Bayern - UN-Behindertenrechtskonvention endlich umsetzen

Förderung für Barrierefreiheit und Beschaffung von Medizinprodukten

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Schlagworte: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Behindertenrecht , UN-Behindertenrechtskonvention , Barrierefreiheit , Gesundheitseinrichtung , Medizinprodukt ,

Drucksache Nr. 19/7485 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6696

Wirtschaftsentlastungen: Bürokratieabbau bei Melde- und Dokumentationspflichten nach der DSGVO auf EU-Ebene

auf EU-Ebene für eine längere Meldefrist nach Art. 33 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einsetzen

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Schlagworte: Bürokratieabbau
EU-DSGVO , DSGVO , Datenschutz-Grundverordnung , Datenschutz , Datenschutzverstoß ,

Drucksache Nr. 19/7484 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6684

Bericht zur aktuellen Lage des bayerischen Einzelhandels (insbesondere in strukturschwachen Regionen)

Schriftlicher Bericht an den Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Schlagworte: Einzelhandel
Lebensmitteleinzelhandel , SB-Lebensmitteleinzelhandel , Strukturschwache Region , Strukturschwaches Gebiet , Innenstadtentwicklung ,

Drucksache Nr. 19/7483 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6698

Bericht zur Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie

Bericht im Landtag und Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz über die Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie); Kartierung und Einsprüche; Auswahl der Dienstleister; Rücknahme der Einstufung; Managementpläne

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Schlagworte: FFH-Richtlinie
Bericht , Umweltausschuss , Fauna-Flora-Habitat , FFH-Gebiet , Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie ,

Drucksache Nr. 19/7482 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/6694

Bericht zu den Ergebnissen der 16. UN-Weltnaturkonferenz in Rom

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über UN-Weltnaturkonferenz COP16

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Schlagworte: Übereinkommen über die biologische Vielfalt
Umweltausschuss , Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Bericht , Biodiversität , Klimaziele ,

Drucksache Nr. 19/7481 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/6509

Digitale Speicherung von Leistungsnachweisen

Prüfung durch die Staatsregierung

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Schlagworte: Test
Leistungsnachweis , Datenspeicherung , Digitalisierung , Schule

Drucksache Nr. 19/7480 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6005

Hilfe für Menschen in seelischer Not: Sozialpsychiatrische Dienste in Unterfranken sichern!

Bericht im Landtag und im Ausschuss

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Schlagworte: Sozialpsychiatrischer Dienst
Unterfranken , Seelische Erkrankung , Psychosoziale Beratung , Bezirk (Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft)

Drucksache Nr. 19/7479 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6748

Klimaschutz
Öffentliche Konsultation zur Überprüfung des EU-Emissionshandelssystems 1 (EHS1)
15.04.2025 - 08.07.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung durch den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Schlagworte: Emissionshandel
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Konsultationsverfahren , Emissionshandelssystem , EU-Emissionshandel

Drucksache Nr. 19/7478 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6343

Justiz und Grundrechte
Öffentliche Konsultation zur EU-Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen nach 2025
01.04.2025 - 24.06.2025

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Schlagworte: LSBTTIQ
Konsultationsverfahren , LGBTIQ , Gleichstellung der Geschlechter , EU-Strategie , Europäische Kommission

Drucksache Nr. 19/7477 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/6844

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur politischen Agenda für den Europäischen Forschungsraum 2025-2027
COM(2025) 62 final
BR-Drs. 132/25

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Schlagworte: Forschungspolitik
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , EU-Vorhaben (nicht legislativ) , Europäischer Forschungsraum (EFR)

Drucksache Nr. 19/7476 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/5947

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäischer Aktionsplan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistern
COM(2025) 10 final
BR-Drs. 77/25

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Informationssicherheit
Cybersicherheit , Krankenhaus , Gesundheitseinrichtung , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Drucksache Nr. 19/7475 PL vom 10.07.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7283

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und der Richtlinie 2014/47/EU über die technische Unterwegskontrolle der Verkehrs- und Betriebssicherheit von Nutzfahrzeugen, die in der Union am Straßenverkehr teilnehmen
COM(2025) 180 final
BR-Drs. 217/25

Ablehnen des Vorschlags; Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Subsidiaritätsprüfung
Subsidiarität , Subsidiaritätskontrolle , Subsidiaritätsprinzip , Richtlinie der EU , Richtlinie 2014/45/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhägern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG ,

Drucksache Nr. 19/7473 vom 10.07.2025

Antrag SPD

Fachgespräch: Olympische Sommerspiele 2040/2044 - wie sich Bayern in der Disziplin nachhaltiger Tourismus Gold sichert

Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen und Möglichkeiten; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nachnutzung der Sportstätten; ÖPNV; Digitalisierung; Lehren vergangener Spiele; Einbinden der Landkreise

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Olympische Spiele
Olympische Sommerspiele , Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus , Tourismuswirtschaft , Gastronomie , Umweltverband ,

Drucksache Nr. 19/7472 vom 10.07.2025

Antrag SPD

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen V:
Mitbestimmen. Mitwirken. Mitverändern. - Demokratie als Lernziel der Zukunft fest verankern

Bildung von Klassenräten

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Schlagworte: Umweltbildung
Bildung für nachhaltige Entwicklung , Verfassung des Freistaates Bayern , Mitbestimmung an Schulen , Demokratie

Drucksache Nr. 19/7471 vom 10.07.2025

Antrag SPD

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen IV: Global denken, lokal vernetzen – BNE braucht starke Strukturen

regionale BNE-Netzwerke auf Ebene der Schulämter; BNE-Regionalkonferenzen und -foren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Umweltbildung
Bildung für nachhaltige Entwicklung , Schulamt , Schule , Kommune (Gebietskörperschaft)

Drucksache Nr. 19/7470 vom 10.07.2025

Antrag SPD

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen III: Lehrkräfte stärken - Nachhaltigkeit beginnt mit guter Ausbildung

verpflichtenden Bestandteil in der LPO I; Anpassen der LPO II; Ausbildungskapazitäten für BNE-fachkundige Lehrkräfte; Fortbildungsoffensive BNE und Partizipation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Umweltbildung
Bildung für nachhaltige Entwicklung , Lehrerbildung , LPO , Lehramtsprüfungsordnung , Lehramtsstudiengang ,

Drucksache Nr. 19/7469 vom 10.07.2025

Antrag SPD

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen II:
Mehr Zeit für Projekte einplanen und Finanzierung sichern

feste Budgets pro Schuljahr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Umweltbildung
Bildung für nachhaltige Entwicklung , Lehrerfortbildung

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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