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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/4760
Umbenennung in Institut für medizinische, pharmazeutische, zahnmedizinische und psychotherapeutische Prüfungen (IMPP); Ausweitung der Kompetenzen auf staatliche Prüfungen in der zahnärztlichen Ausbildung; Kompetenzen, virtuelle Sitzungen und Geschäftsstelle des Verwaltungsrates; Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; geschlechtergerechte Sprache Änderung aller Artikel
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4699
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Änderungsantrag AfD
Reduzierung der Maximalgröße von Kleinstsupermärkten; Ausweiten der Evaluationspflicht Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/5887
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss; Kosten; Aufgaben; Registrierungshürden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/4556
allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Antrag SPD
Bericht im Landtag; Bearbeitung der Anträge auf Arbeitslosengeld; Unterstützung bei finanzieller Not; Belange und Interessen der Beschäftigten; Vorgänge seit der Insolvenz und deren Aufarbeitung
Antrag AfD
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
verpflichtende Fortbildungen; Beschwerdeverfahren; interne Kommunikation; Kinder- und Jugendschutz; Prävention
Wirkungen der US-Zölle; schriftlicher Bericht im Landtag und mündlich im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung von Maßnahmen: Fonds, Monitoring, neue Produkte, Anbaumethoden, Agri-Photovoltaik, Flächenumwandlung
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Vorgaben und Sicherheitsvorkehrungen für Grundschule bzw. weiterführende Schulen; Qualifikation der Lehrkräfte; Schwimmunterricht durch externe Anbieter; Wirkungen des Gerichtsurteils bzgl. eines Badeunfalls im Schwimmunterricht
im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Förderprogramm anpassen und verlängern; Förderung von Zwischennutzung; Verlängerung von Brachefristen; Aufnahme der Interimslösung bzgl. Verlängerung der Wiederbepflanzungsfrist in Weinverordnung
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
flexible Öffnungszeiten von Kleinstsupermärkten; keine Anzeigepflicht bei langen Verkaufsabenden Änderung von Art. 2 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 3
Vorlage eines Gesetzentwurfes; Wahl und ehrenamtliche Arbeit des Betroffenenrates; Wahl des Missbrauchsbeauftragten durch den Landtag; aufklärende, beratende und koordinierende Aufgaben beider Einrichtungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
