Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5911 WK vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4743

Bayern trägt Verantwortung! - Transparenz und Digitalisierung in der Provenienzforschung vorantreiben

Meldung von Zwischenständen; Digitalisierung der Dealer Records; Information von Ausstellungsbesuchern; Digitalisierung von Ausstellungsbeständen

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Drucksache Nr. 19/5893 LA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5163

Stand und Zukunft des EU-Schulprogramms in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zur Umsetzung des "EU-Schulprogramms - Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte" und zu den Auswirkungen der geplanten Kürzungen der mischfinanzierten Landesmittel

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Drucksache Nr. 19/5890 LA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4807

Bio boomt: Bäuerinnen und Bauern bei Umstellung auf ökologische Landwirtschaft unterstützen

Förderungen; Ökomodellregionen; Schulung und Weiterbildung; Ausbildung; Kantinen; Beratung; New Food

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Drucksache Nr. 19/5671 HA vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4681

Schulden des Freistaates bei den Kommunen begleichen - Beendigung des staatlichen Auszahlungsrückstaus an die Kommunen

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Drucksache Nr. 19/5671 KI vom 26.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4681

Schulden des Freistaates bei den Kommunen begleichen - Beendigung des staatlichen Auszahlungsrückstaus an die Kommunen

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Drucksache Nr. 19/5431 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Forschungsstiftung und des Bayerischen Ministergesetzes
hier: Demokratische Kontrolle und Mitsprache der Arbeitnehmer bei der Transformation der bayerischen Wirtschaft sicherstellen
(Drs. 19/4345)

Änderung von Art. 6 Vertreter von Oppositionsparteien und Gewerkschaften im Stiftungsrat

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Drucksache Nr. 19/5430 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Eingliederungsplanung
(Drs. 19/4434)

neuer Art. 9 Vollzugs- und Eingliederungsplanung, Beteiligung der Gefangenen

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Drucksache Nr. 19/5429 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Deutschkurse
(Drs. 19/4434)

Änderung von Art. 3 Sprachkurse als Resozialisierungsmaßnahme

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Drucksache Nr. 19/5428 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Akzeptanz für erneuerbare Energien durch schnellere Beteiligungsverfahren steigern
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 23 Musterentwurf für Beteiligungsvereinbarung

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Drucksache Nr. 19/5427 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Akzeptanz für erneuerbare Energien durch mehr kommunale Selbstverwaltung steigern
(Drs. 19/4433)

Aufhebung von Art. 23 Abs. 5 und Art. 24 Abs. 2 keine Zweckbindung für kommunale Einnahmen aus Beteiligungen an erneuerbaren Energieprojekten

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Drucksache Nr. 19/5426 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Weniger Bürokratie für kommunale erneuerbare Energieprojekte im Heimatort
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 21 Abs. 2 Beteiligung von kommunalen Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/5425 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Für maximale Effizienz bei der Windkraft: Repowering-Projekte beteiligungsfrei stellen
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 21 Abs. 2 Ausnahme von Beteiligungspflicht beim Repowering bestehender Windkraftanlagen

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Drucksache Nr. 19/5424 vom 26.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften und der Zuständigkeitsverordnung
hier: Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Industrien sichern - Eigenversorgungsanlagen mit erneuerbarer Energie beteiligungsfrei stellen
(Drs. 19/4433)

Änderung von Art. 21 Abs. 2 Eigenstromversorgung von stromkostenintensiven Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/5393 vom 26.02.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand der Krankenhausreform in Bayern: Vorstellung der externen Gutachten

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention;

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Drucksache Nr. 19/5392 vom 26.02.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Süßkartoffeln nicht als Genussmittel betrachten, Steuersatz anpassen!

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Drucksache Nr. 19/5391 vom 26.02.2025

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weiterbildung in der pädiatrischen Pflege voranbringen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Zusammenarbeit mit Verband der Pflegenden; Arbeitsgruppe; Einarbeitungskonzepte für Absolventen

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Drucksache Nr. 19/5390 vom 26.02.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Orgelsanierung St. Vitus in Gempfing und Orgel Klosterkirche Raithen-haslach (St. Georg)
(Kap. 05 50 Tit. 684 22)

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Drucksache Nr. 19/5389 vom 26.02.2025

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Sternwarte Max-Born-Gymnasium Germering
(Kap. 05 19 neuer Tit. 883 03)

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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